Stellvertretung

Question 1

Handelsrechtliche Stellvertretung

§§ 176ff. BGB

Answer 1

I
Abgeben einer eigenen WE

||
Handeln im fremden Namen

III
Keine Beschränkung der Vertretungsmacht

Question 2

Prokura

§§ 48 ff.

Answer 2

I
Erteilung der Prokura

II
Umfang der Prokua

III
Kein Missbrauch

IV
Kein Löschen der Prokura

Question 3

Erteilung der Prokura §§ 48 ff. HGB

Answer 3

I
Erteilung der Prokura
-nur von Kaufmännern, Handelsgesellschafter §§ 1, 6 HGB
-Eintragungspflichtig jedoch deklaratorisch
- nur natürliche Personen, da Prokurist besondere Vertrauensperson
-einseitig empfangsbedürftige WE § 167 Innen/Außenprokura

Question 4

Umfang der Vertretungsmacht (Prokura)

Answer 4

geregelt in § 49 HGB

• erfasst keine Grundlagengeschäfte
• Beschränkungen im Innenverhältnis wirksam, gegenüber Dritten nicht. Bei Überschreitung der im Innenverhältnis beschränkten Umfang im Außenverhältnis —> SE, Kündigung

Ausnahme § 50 III „Filialprokura“

Gesamt-/Einzelprokura § 125 II HGB
Gemischte Gesamtprokura § 125 III HGB
—> wichtig bei aktiv/passiv Vertretung

Question 5

Kein Missbrauch der Prokura

Answer 5

1. Kollusion
   - sowohl Prokurist als auch Dritter wissen von Beschränkung der Vertretungsmacht
2. offenkundiger Missbrauch
   - Aus der Perspektive eines Dritten ist der Missbrauch evident! Drittem wird grob fahrlässige Unkenntnis vorgeworfen.

—> Rechtsfolge ist, das Geschäft ist schwebend unwirksam, da Prokurist wie vertreter ohne Vertretungsmacht handelt § 177ff. BGB

Question 6

Kein Erlöschen der Prokura

Answer 6

• Erlöschen § 168 S. 2 BGB
• Wiederruf § 168 S. 2 BGB
  —> Wiederruf jederzeit möglich § 52 HGB