Vorlesung 12: Obligationenrecht VI: Weitere Erlöschensgründe von Obligationen

Question 1

Wo befindet sich die Erfüllung der Ordentlichen Erlösung im OR?

Answer 1

Art. 68 ff OR

Question 2

Welche Arten von Ausserordentlicher Erlöschung gibt es? (6)

Answer 2

1. Übereinkunft
2. Neuerung
3. Vereinigung
4. Nachträgliche unbeantwortete Unmöglichkeit
5. Verrechnung
6. Verjährung

Question 3

Wo ist die Übereinkunft im OR?

Answer 3

115 OR

Question 4

Was bedeutet eine Übereinkunft?

Answer 4

Durch übereinstimmende gegenseitige Willenser-klärung (Aufhebungs- oder Erlassvertrag) können Schuldner und Gläubiger einer Forderung diese ganz oder teilweise aufheben.

Question 5

Was sind die 3 wichtigen Merkmale einer Übereinkunft?

Answer 5

• Es kann jede Forderung sein
• Erlassensvertrag kann Formfrei geschlossen werden
• Ist ein zweiseitiger Vertrag

Question 6

Wo ist die Neuerung im OR?

Answer 6

116. f OR

Question 7

Was ist eine Neuerung?

Answer 7

Neuerung ist die Umwandlung eines alten Schuldverhältnisses in ein neues. Bei der Neuerung wird die alte Schuld durch Begründung einer neuen getilgt.

Question 8

Was ist eine Neuerung?

Answer 8

Neuerung ist die Umwandlung eines alten Schuldverhältnisses in ein neues. Bei der Neuerung wird die alte Schuld durch Begründung einer neuen getilgt.

Question 9

Was ist ein anderes Wort für Neuerung?

Answer 9

Novation

Question 10

Was sind die 3 wichtigen Tatbestandsvoraussetzungen für eine gültige Novation?

Answer 10

1. Bestand einer alten Forderung
2. Abgabe und Annahme eines neuen Leistungsver-sprechens
3. Novierungswille

Question 11

Was ist der Lateinische Ausdruck für das TBmerkmal 3 “Novierungswille”?

Answer 11

„animus novandi“

Question 12

Was ist die Rechtsfolge einer Neuerung?

Answer 12

Alte Schuld geht mitsamt ihrer Einrede- und Nebenrechte unter, neue Schuld wird begründet.

Question 13

Was ist der Spezialfall der Neuerung?

Answer 13

Neuerung im Kontokorrentverhältnis (Art. 117 OR)

Beispiel: Vertrag zwischen Bank und Bankkontoinhaber

Question 14

Was sind die 3 Vermutungen von Art 117. OR - des Spezialfalls der Neuerung?

Answer 14

1. Einsetzung einzelner Posten im Kontokorrent hat keine novierende Wirkung (Abs. 1).
2. Saldoziehung und –anerkennung bewirkt Novation (Abs. 2).
3. Bestehende Sicherheiten, die für eine Forderung bestehen, werden durch Novation nicht aufgehoben (Abs. 3).

Question 15

Wo ist die Vereinigung?

Answer 15

118 OR

Question 16

Was ist eine Vereinigung

Answer 16

Fällt die Schuldner- und Gläubigerstellung in Bezug auf eine Forderung in derselben Vermögensmasse zusammen, so gilt diese Forderung als erloschen.

Question 17

Was ist ein anderer Begriff für Vereinigung?

Answer 17

Konfusion

Question 18

Was passiert mit dem Verhältnis zwischen Gläubiger und Schuldner in einer Vereinigung?

Answer 18

Schuldner wird nachträglich sein eigener Gläubiger und umgekehrt!

Question 19

Wo ist die Verrechnung?

Answer 19

Art 120-126 OR

Question 20

Wie sieht die Verrechnungslage aus?

Answer 20

Verrechnet an Verrechnungsgegener stellt eine Verrechungsforderung (z.b. 100 Fr)

Verrechnungsgegener stellt Hauptforderung (von z.B. 150 Fr)

Verrechnender stellt Verrechnungserklärung an Verrechnungsgegner (von 50 Fr) (durch Differenztheorie berechnet)

Question 21

Was ist eine Verrechnung?

Answer 21

Tilgung einer fremden Forderung durch Opferung einer eigenen.

Question 22

Was sind die TBsvoraussetzungen für eine gültige Verrechnung?

Answer 22

1. Existenz zweier Forderungen (zwang)
2. Gegenseitigkeit von Haupt- und Verrechnungsforderung (die selben parteien müssen sich gegenpberstehen, die forderungen müssen gegenseitig sein)
3. Gleichartigkeit der beiden Forderungen
4. Fälligkeit der Verrechnungsforderung, mind. Erfüllbarkeit der Hauptforderung (Forderung muss gültig sein)
5. Klagbarkeit der Verrechnungsforderung
6. Kein gesetzl. oder vertragl. Verrechnungsausschluss
7. Verrechnungserklärung

Question 23

Was ist die Rechtsfolge einer Verrechnung?

Answer 23

Erlöschen der Verrechnungs- sowie der Hauptforderung bis zum Betrag der kleineren Forderung.

Question 24

Wieso ist eine Verjährung streng genommen keine Erlösung?

Answer 24

Weil der eigentliche Vertrag nicht unter geht.

Question 25

Was ist eine Verjährung?

Answer 25

Entkräftung einer verjährbaren Forderung durch Zeitablauf

Question 26

Was bedeutet Entkräftung (einer verjährbaren Forderung)?

Answer 26

dass zwar nicht der Bestand der Forderung beschlagen wird, sondern nur (aber immerhin) deren Durchsetzbarkeit.

Question 27

Wann tritt die Verjährungswirkung ein?

Answer 27

sobald die Verjährung durch Ablauf der Verjährungsfrist eingetreten ist.

Question 28

Was ist die Ordentliche Verjährungsfrist?

Answer 28

10 Jahre, namentlich für vertragliche Forderungen (Art. 127 OR) (vgl. auch absolute Frist in Art. 60 Abs. 1 OR und Art. 67 Abs. 1 OR)

Question 29

Welche Ausserordentlichen Verjährungsfristen gibt es?

Answer 29

- 5 Jahre - relative Frist - absolute Frist

Question 30

Was ist ein Bsp von einer Verjährungsfrist von 5 Jahren?

Answer 30

Arbeitslohnforderung od. Mietzinsforderung

Question 31

Wie lange ist die relative Frist?

Answer 31

3 Jahre

Question 32

Was ist ein Bsp der relativen Frist?

Answer 32

unerlaubte Handlung (Art. 60 Abs 1) unnngerechtfertigte Bereicherung (Art. 67)

Question 33

Wie lange ist die absolute Frist?

Answer 33

20 Jahre

Question 34

Wann gilt die absolute First?

Answer 34

Bei Tötung eines Menschen und Körperverletzung

Question 35

Wo ist die Verjährungsfrist?

Answer 35

Art 130. OR

Question 36

Wann beginnt die Verjährungsfrist?

Answer 36

beginnt grds. mit Eintritt der Fälligkeit der Forderung

Question 37

Wo ist die Unterbrechung der Verjährung?

Answer 37

Art. 137 OR

Question 38

Was passiert wenn die Verjährung unterbrochen wird?

Answer 38

Sie beginnt von neuem

Question 39

Was ist der Grundsatz von wenn eine Verjährung von neuem beginnt? Und wo ist die Ausnahme im OR?

Answer 39

G: die Verjährungsfrist ist die gleiche wie davor A: Art. 137 Abs. 2

Question 40

Welche 2 Möglichkeiten gibt es um eine Verjährung zu unterbrechen?

Answer 40

1. Durch eine Urkunde: Wenn man zum Kunde geht und der eine Schuldenannerkennung unterschreibt (Auf Seiten des Schuldners) 2. Kann als CEO (Gläubiger) Schuld betreiben durch Schlichtungsgesuch, Klage oder Einrede vor einem st. Gericht (Auf Seiten des Gläubigers)

Question 41

Was sind die Wichtigen Punkte / Wirkungen der Verjährung?

Answer 41

- Bewirkt nicht das Erlöschen der Forderung - gewährt dem Schuldner ein Leistungsverweigerungssrecht, das einredeweuse geltend zu machen ist. (Muss sagen dass er eine Einhebung der Verjährung geltend macht) - Richter darf Verjährung nicht von Amtes wegen berücksichtigen (Art. 142 OR)

Question 42

Im Gegensatz zur Verjährung, was ist eine Verwirkung?

Answer 42

Recht geht mit Ablauf der Verwirkungsfrist unter. | Kann von Amtes wegen berücksichtigt werden