Vorlesung 13: Gesellschaftsrecht (Grundlagen) Flashcards
(41 cards)
Wo ist das Gesellschaftsrecht im OR?
Art. 530. Abs. 1 OR
Was sind die 4 Elemente / TB einer Gesellschaft?
- personelle.
- privatrechtliche
- vertragliche Grundlagen
- gemeinsame Zweckerfolge
(1) Personelle Grundlagen: In Bezug auf die Anzahl Personen was ist der G und was ist A?
G: Vereinigung von mindestens zwei Personen
A: Einpersonengesellschaft
(1) Sind Vermögenszusammenfassungen Gesellschaften?
Nein
(1) Personelle Grundlagen: In Bezug auf die Art der Personen was ist der G und was ist A?
Grundsatz: Natürliche und juristische Personen
Ausnahmen: müssen natürliche Personen sein bei Kollektivgesellschafter, Komplementäre bei Kommanditgesellschaft und Kommandit-AG
(gegen) Ausnahme: Komplementäre einer KAG - müssen Aktiengesellschaften mit Sitz in der Schweiz sein.
(2) Privatrechtliche Grundlagen: Gesellschaften werden in diesem Kontext als was definiert
privatrechtliche Organisationen
(2) Privatrechtliche Grundlagen: Gesellschaften werden in diesem Kontext als was definiert
privatrechtliche Organisationen
(2) Privatrechtliche Grundlagen: sind Gesellschaften juristische Personen des Öffentlichen Rechts?
Nein
(3) Vertragliche Grundlage: Auf was beruhen Gesellschaften?
- bei Rechtsgemein-schaffen
- bei Körperschaften
Beruht auf vertraglicher Basis
- Rechtsgemein-schaften: Gesellschaftsvertrag;
- Körperschaften: Errichtungsakt und Statuten.
(3) Vertragliche Grundlage: Was ist die Doppelnatur des Gesellschaftsvertrags?
- Regelung von Rechten und Pflichten der Gesellschafter (schuldrechtliche Komponente) sowie
- Struktur und Finanzverfassung der Gesellschaft (organi-sationsrechtliche Komponente).
(3) Vertragliche Grundlage: ist eine Gesellschaft eine gesetzlich begründeten Gemeinschaft (wie Erbengemeinschaften)?
Nein
(3) Vertragliche Grundlage: ist eine Gesellschaft eine Interessengemeinschaften ohne Rechtsbindungswillen (z.B. Jassrunde?
Nein
(4) Gemeinsame Zweckverfolgung: Gesellschafter müssen gemeinsamen Zweck verfolgen und …..?
diesen Zweck in irgendeiner Wiese durch Beitragsleistungen (z.B. Einsatz der Arbeitskraft) fördern.
Was bedeutet “animus societatis”
gemeinsamen Zweck (verfolgen)
(4) Gemeinsame Zweckverfolgung: sind Gesellschaften “einfachen Austauschverträgen”?
Nein
(4) Gemeinsame Zweckverfolgung: sind Gesellschaften “geschäftsbesorgungsverträge”?
nein
(4) Gemeinsame Zweckverfolgung: sind Gesellschaften “partiarischen Rechts-verhältnissen “?
nein
(4) Gemeinsame Zweckverfolgung: sind Gesellschaften “familienrechtlichen Gemeinschaften” (wie eine Ehe)?
nein
Was gilt für die Gesellschaftsformen?
Ein Numerus Clausus; es sind nur die vom Gesetz vorgesehenen Gemeinschaften für eine Gesellschaft möglich
- kann keine neue und keine Mischgemeinschaft formen
Welche 10 Gesellschaftsformen gibt es?
- Einfache Gesellschaft (Art. 530 ff. OR)
- Kollektivgesellschaft (Art. 552 ff. OR)
- Kommanditgesellschaft (Art. 594 ff. OR)
- Aktiengesellschaft (Art. 620 ff. OR)
- Kommanditaktiengesellschaft (Art. 764 ff. OR)
- Gesellschaft mit beschränkter Haftung (Art. 772 ff. OR)
- Genossenschaft (Art. 828 ff. OR)
- Verein (Art. 60 ff. ZGB)
- Investmentgesellschaft mit variablem Kapital (= SICAV; Art. 36 ff. KAG)
- Kommanditgesellschaft für kollektive Kapitalanlagen (Art. 98 ff. KAG)
Was ist die Fall-back Lösung der Gesellschaftsformen?
Art. 530 Abs. 2 OR
Wenn alle von 2. bis 12 nicht zutrifft, aber die. 4 merkmale erfüllt sind, dann ist es eine einfache gesellschaft = Fallback
Gesellschaftsformen werden in welche zwei Kategorien eingeteilt?
Rechtsgemeinschaften und Körperschaften
In Bezug auf Leistung wie können die Gesellschaftsformen auch eingeteilt werden?
Personenbezogene Gesellschaften: Personenleistung steht im Vordergrund
und Kapitalgesellschaften
Wenn man Gesellschaften nach dem “Grad der Verselbstständigung” unterscheidet, in welche zwei Kategorien dann kann sie einteilen?
Rechtsgemeinschaften
Körperschaften
