Handelsrecht

Question 1

Def. Handelsrecht

Answer 1

=> Sonderprivatrecht der Kaufleute

Kaufmann
-> Wer ein Handelsgewerbe betreibt §1 Abs. 1 HGB
Handelsgewerbe:
-> jeder Gewerbebetrieb, es sei denn dass das Unternehmen nach Art und Umfang einen in kaufmännischer Weise eingerichteten Geschäftsbetrieb nicht erfordert §1 Abs. 2 HGB

Question 2

Was ist ein Gewerbe

Answer 2

= jede

• auf Dauer angelegte,
• selbstständige
• mit Gewinnerzielungsabsicht ausgeübte,
• zulässige Tätigkeit
• unter ausschluss
  
  • der freiberuflichen Tätigkeit und
  • der bloße Verwaltung eigenen Vermögens

Question 3

Kaufmann

Answer 3

Ist-Kaufmann
Kann-Kaufmann
Kaufmann kraft Eintragung
Form-Kaufmann
Schein-Kaufmann

Question 4

Publizität des Handelsregisters

Answer 4

Negative Publizität §15 Abs. 1 HGB
= Auf das Schweigen des Handelsregisters darf man sich verlassen-> schützt das Vertrauen der nicht eingetragenen Tatsachen

Normalfall §15 Abs. 2 HGB
= Eingetragene, der Rechtslage entsprechende Tatsachen müssen sich Dritte entgegenhalten lassen

Positive Publizität §15 Abs. 3 HGB
= Auf das Reden des HR darf man sich verlassen

Question 5

Eintragungspflichtige Tatsachen

Answer 5

• Firma des Kaufmanns §§29, 30 HGB
• Prokura §53
• Gründng GmbH/AG §7 GmbHG, §36 AktG
• Geschäftsführer einer GmbH §39 GmbHG
• Vorstandsmitglieder einer AG §81 AktG

Question 6

Grundzüge des Firmenordnungsrechts

Answer 6

Firmenunterscheidbarkeit
Firmenwahrheit
Firmenbeständigkeit
Firmeneinheit
Firmenöffentlichkeit

Question 7

Handelsvertreter §§84 ff HGB

Answer 7

= wer als selbständiger Gewerbetreibender ständig damit betraut ist, für einen anderen Unternehmer Geschäfte zu vermitteln oder in dessen Namen abzuschließen §84 Abs. 1 HGB

• Anspruch auf Provision §87 HGB
• Provisionsanspruch für Geschäfte nach Vertragsbeendigung, §87 Abs. 3 HGB
• Ausgleichsanspruch für künftig entgehende Vermittlungsprovisionen §89b HGB