Karl Marx: Recht als Herrschaftsinstrument

Question 1

Klassenkampf

Answer 1

Geschichte der Gesellschaft = Geschichte von Klassenkämpfen

Marx geht von einem stetem Gegensatz zwischen Unterdrückten und Unterdrücker aus, was zu einem ununterbrochenen Kampf führt, der jedesmal in einer revolutionären Umgestaltung der Gesellschaft endete

Question 2

Kritik der polit. Ökonomie

Answer 2

Produktionsverhältnisse: Verhältnisse, unter denen produziert wird (Eigentumsverhältnisse, Arbeitsteilung)

Produktivkräfte: Alles, was Einfluss auf Produktivität hat (Werkzeuge, Fähigkeiten, …)

Basis (Unterbau): Gesamtheit der auf die Güterproduktion ausgerichteten Sozialbeziehungen (bestimmend für Lebensumstände und Bewusstsein)

Überbau: durch die ökonomischen Verhältnisse bestimmte politische, juristische, religiöse, philosophische, künstlerische Ausdrucksformen

Widerspruch zwischen Produktivkraft und Produktionsverhältnissen führt stehts zu Revolution und somit zur Anpassung der Produktionsverhältnissen
Urgesellschaft => Klassen- und Staatenlose Gesellschaft

Question 3

historischer und dialektischer Materialismus

Answer 3

Historisch: Sein bestimmt Bewusstsein

Dialektisch: Entwicklung der Geschichte durch Widersprüche

Menschen bringen selbst Widerspruch hervor (Produktionsverhältnisse - Produktivkräfte)
=> VSS:
- physische Existenz unter Naturbedingungen
- Überleben durch Arbeit/Gestaltung der Umwelt (Unterschied zu Tieren)
- Sozialbeziehungen, in denen diese Arbeit aufgewertet wird

Question 4

Recht als Herrschaftsinstrument

Answer 4

Recht kein Steuerungsinstrument, sondern Teil des Überbaus, das durch die ökonomische Basis bestimmt wird (Unterbau)
=> Wandelt sich mit Produktionsverhältnissen

=> Herrschaftsinstrument, das dazu dient jeweilige Herrschaftsbedingungen zu erhalten

Folgen:
- moralischer Relativismus
Rechtsnihilismus

Question 5

Kritik Marx

Answer 5

• Abhängigkeit Recht vom Unterbau
  => dagegen: multikausale Erklärung
• Teleologisches Geschichtsverständinis, dialektisches Prinzip (Lehre der Gegensätze)
  => dagegen: Komplexität
• Idee der Diskontinuität
  => dagegen: Kontinuität des Römischen Rechts
• Recht als blosses Herrschaftsinstrument
  => dagegen: auch zur Beschränkung von Macht
• klassenlose Gesellschaft
  => dagegen: Wandlungsfähigkeit des Kapitalismus

Question 6

Habermas: Öffentlichkeit

Answer 6

Theorie: Bürgerlicher Rechtsstaat => Öffentlichkeit sorgt für Rechtfertigungszwang des Herrschers

Marxistische Ideologienkritik: Bürgerlicher Rechtsstaat Blosse Ideologie
=> öffentliche Meinung als falsches Bewusstsein und Maske des bürgerlichen Klasseninteresses

Tatsächlich:
1. keine Gleichheit: gesellschaftl. VSS für Chancengleichheit fehlen
2. keine Freiheit: Privatautonomie keine Freiheitsverbürgung, sondern garantiert Recht auf einen den anderen beschränkenden Egoismus
3. keine Vernunft: bürgerliche Gesellschaft

Question 7

Klassenfrage - Globalisierungsfrage

Answer 7

Globalisierung Marxistisch deutbar:
Klassenfrage - Arbeiterbewegung als organisierte Gegenbewegung
Globalisierungsfrage - ?
=> kaum transnationale Gegenmacht gegen globale Unternehmen (Globalisierung wird noch nicht ernst genommen)

=> Entmächtigung nationalstaatlicher Politik: “Politiker… zum Totengräber ihrer selbst gemacht…”, bspw. durch Freihandelsabkommen verliert Politik eigene Steuerungsmacht

Question 8

Koskenniemi: International Law

Answer 8

geht noch nicht weit genung
=> analog zu Habermas: Menschenrechte als Ideologie, da noch nicht da, wo sie sein sollten (aus marxistischer Perspektive)

=> Völkerrecht muss gleichzeitig Teil der Moderne, wie auch Teil deren Überwindung und Kritik sein