PMK

Question 1

Zuständigkeit bei Bekämpfung PMK

Answer 1

> Im Bereich Gefahrenabwehr/ Verhütung von Straftaten :

• Schutz kritischer Infrastrukturen
• Schutz Luftverkehr, sonstiger Schutz und Sicherungsobjekte
• Erkennen relevanter Personen/ SV bei Kontrollen d. grenzüberschreitenden Verkehrs
• Fahndung an Binnen- und Außengrenzen

> im Bereich der Strafverfolgung :

• frühzeitige Einbindung der Staatsschutzstellen

> im Bereich operativer Maßnahmen :

• Verhinderung Einreise/ Ausreise / Beendigung Aufenthalt staatsschutzrelevanter Personen
• offene/ verdeckte Kontrollen v. Zielpersonen

Question 2

Lagefelder

Answer 2

• Castor Transporte
• Flughafenattentat
• Einreisekontrollen
• Ausreiseuntersagung

Question 3

Rechtsgrundlage

Answer 3

Folgende Aufagben bei Gefahrenabwehr berührt :

• Sicherung eigener Einrichtungen
  §1(3) BPolG
• asylrechtliche Zuständigkeiten
  §§18 f. AsylG
• Schutz von Bundesorganen §5 BPolG
• Polizeiliche Kontrolle des grenzüberschreitenden Verkehrs/ Grenzfahndung im Grenzgebiet
  §2(2) Nr.2,3 BPolG