Governance in der EU

Question 1

Governance

Answer 1

• Prozess des Regierens (Steuerung und Lenkung) mit oder ohne Regierung
• Regelsysteme, die handlungsnormierend wirken

Question 2

Verschiedene Governance-Modi

Answer 2

Abhängig vom Policy-Bereich variieren die Arten des Regierens in der Europäischen Union („regieren“ mit unterschiedlichen Strukturen und Interaktionsmustern).

Question 3

Governance-Modi - Wechselseitige Anpassung

Answer 3

(durch Wettbewerb)

• Beispiel: Steuer- und Regierungswettbewerb; Standortwettbewerb

Question 4

Governance-Modi - Intergouvernementaler Modus

Answer 4

(durch Einstimmigkeit)

• Beispiel: Außen- und Sicherheitspolitik, EU-Steuerpolitik

Question 5

Governance-Modi - Politikverflechtungsmodus

Answer 5

(Prinzip der Mehrheit)
• Beispiel: Weite Teile der Gesetzgebung: Binnenmarkt, Verbraucherschutz, Umweltschutz, Justiz und Inneres

=> Problem: kleine Staaten können überstimmt werden, Folge: Legitimationsproblem!!

Question 6

Governance-Modi - Supranational-hierarchischer Modus

Answer 6

(Hier hat die Kommission das Recht ohne jemanden fragen zu müssen, Entscheidungen durchzusetzen)
Beispiel: Geldpolitik, Wettbewerbspolitik