EU-Agrarpolitik

Question 1

Probleme der GAP

Answer 1

• die GAP ist einer der größten Posten im EU-Haushalt (ca. 40 Prozent)
• die GAP ist ein Beispiel einer Umverteilungspolitik
− nicht alle Staaten profitieren im gleichen Maß von dieser Politik
• die hohen Kosten belasten die Verbraucher und Steuerzahler
• die GAP subventioniert einen kleinen und schrumpfenden Wirtschaftssektor
• grundlegende Strukturreformen erwiesen sich bislang als äußerst schwierig
• finanzielle Fehlanreize führten in der Vergangenheit zu Überproduktion

Question 2

GAP-Grundprinzipien

Answer 2

• einheitlicher Markt mit gemeinsamen Preisen und Marktordnungen für landwirtschaftliche Produkte auf Gemeinschaftsebene
• Protektionismus
• “finanzielle Solidarität” = gemeinschaftliche Finanzierung aus dem EU-Budget

Question 3

GAP-Instrumente

Answer 3

1. Gemeinsame Marktordnung mit Preisgarantien
2. Exportsubventionen/Importabschöpfung
   => Folgen: Systematische Anreize für Überschussproduktion

Question 4

Reformhindernisse

Answer 4

Vertragsrechtliche Grundlagen (Ziele der Agrarpolitik) (Art. 39, Abs. 1 AUEV):
• Produktivitätssteigerung
• Erhöhung des Pro-Kopf-Einkommens / angemessene Lebenshaltung der in der Landwirtschaft tätigen Personen
• Marktstabilisierung
• Versorgungssicherheit
• angemessene Preise für Verbraucher

Question 5

GAP-Reformen

Answer 5

Bisherige Reformen:
• Begrenzung der Ausgaben für den Agrarsektor
• stetige Absenkung der Marktpreise
• stärkere Berücksichtigung von Verbraucher-, Umwelt- und Tierschutzaspekten zunehmende Förderung der ländlichen Entwicklung
• Einführung und Ausweitung von Direktbeihilfen und Prämien
− beispielsweise für Flächenstilllegungen

Ausblick:
• die Gemeinsame Agrarpolitik bleibt auch in Zukunft ein kontroverser EU- Politikbereich mit permanentem Anpassungs- und Reformbedarf