Marktintegration/-öffnung

Question 1

Europäische Binnenmarktintegration - Motive

Answer 1

• Aussicht auf absolute Wohlfahrtsgewinne
• Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit auf dem globalisierten Weltmarkt
• Wachstumsbeschleunigung der europäischen Wirtschaft
• Innovationen durch verstärkten Wettbewerb

Question 2

Drei Governance-Modi der Marktintegration

Answer 2

Intergouvernementaler Modus:
• EWG-Vertrag (Inkrafttreten 1958)
• Einheitliche Europäische Akte: Inkrafttreten 1987

Politikverflechtungsmodus/ Regulativer Modus
• Binnenmarktprogramm (1987-1992)
• Dienstleistungsrichtlinie 2006

Supranational-hierarchischer Modus
• Fallrechtsprechung des EuGH
• Wettbewerbspolitik der Kommission

Question 3

Etappen der Binnenmarktintegration

Answer 3

1951: Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS)
1957: Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG)
1960er/70er: Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs
1986: Einheitliche Europäische Akte
– Redynamisierung des Binnenmarktprozesses
– Änderung der Entscheidungsprozesse im Rat der Europäischen Union (QMV)
1980er: Delors-Kommission
1992: Vertrag von Maastricht
– Schaffung der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion (EWWU)
– Absicht: Verwirklichung der vier Freiheiten

Question 4

Die vier Freiheiten des Binnenmarktes

Answer 4

Freier Warenverkehr:
• Verbot von Zöllen und mengenmäßigen Einfuhrbeschränkungen innerhalb der EU • gegenseitige Anerkennung bzw. Harmonisierung von Produktnormen und
-vorschriften

Freier Personenverkehr:
• allgemeine Freizügigkeit von Unionsbürgern (Beispiele: Arbeitnehmer, Studenten)
• Wegfall der Binnengrenzen (Schengener Abkommen)

Freier Dienstleistungsverkehr
• Dienstleistungsanbieter können grenzüberschreitend tätig werden
• Liberalisierung von Märkten (Beispiele: Telekommunikation und Transport)

Freier Kapitalverkehr:
• Freiheit der Kreditaufnahme oder Investition im EU-Ausland, allerdings unter Berücksichtigung nationaler Vorschriften (Steuerrecht)

Question 5

Positive Marktintegration

Answer 5

• Schaffung von ordnungspolitischen Rahmenbedingungen
• Etablierung von (Mindest-)Standards in vielen Bereichen (Arbeitsbedingungen, Verbraucherschutz, Umweltschutz)
• regulative bzw. marktkorrigierende Maßnahmen

Question 6

Negative Marktintegration

Answer 6

• Beseitigung von Hindernissen und Beschränkungen – z.B.: Zölle und Handelsschranken
• marktschaffende Maßnahmen

Question 7

Modi der positiven und negativen Marktintegration

Answer 7

Negative Integration:
• Deregulierung von Kommission und EuGH vorangetrieben
=> supranational-hierarchischer Governance-Modus

Positive Integration:
• Politikverflechtungsmodus
• Modus der wechselseitigen Anpassung
• vertragliche Verpflichtung auf hohes Schutzniveau in der Binnenmarktgesetzgebung
• institutionelle Voraussetzungen für Reregulierung im Zeitablauf verbessert