Art. 4 Flashcards
Welche 5 Freiheitsverbürgungen enthält Art. 4 GG?
- Glaubensfreiheit Art. 4 I
- Gewissensfreiheit
- Freiheit des religiösen und weltanschaulichen Bekenntnisses (Bekenntnisfreiheit)
- Religionsausübungsfreiheit Art. 4 II GG
- Kriegsdienstverweigerungsrecht Art. 4 III GG
Was schützt die Glaubensfreiheit?
Die Glaubensfreiheit gewährt die Freiheit, einen Glauben oder eine Weltanschauung zu bilden und zu haben = Forum internum
+ Recht entsprechend dem Glauben oder der Weltanschauung zu handeln = Forum externum
Geschützt ist das Recht des einzelnen, sein gesamtes Verhalten an den Lehren seines Glaubens auszurichten und seiner inneren Glaubensfreiheit gemäß zu handeln = Forum externum
Auch atheistische und religionsfeindliche Ansichten sind geschützt
Negative Glaubensfreiheit -> Kruzifix-Entscheidung
Kollektive Glaubensfreiheit
Definition Glaube (u Weltanschauung)
Glaube (u Weltanschauung) ist die Überzeugung und die Vorstellung von der Stellung des Menschen in der Welt und seinen Beziehungen zu den höheren Mächten und den tieferen Seinsschichten (Sinndeutung von Mensch und Welt)
Besteht bereits Grundrechtsschutz, wenn jemand behauptet, sein Glaube Gebiete ihm ein bestimmtes Verhalten?
Nein, die Behauptung muss plausibel und nachvollziehbar sein
Was fällt nicht in den Schutzbereich von Art. 4 I, II (Glaubensfreiheit)?
- ein Verhalten, das nur bei Gelegenheit religiöser oder weltanschaulicher Handlungen erfolgt
- rein wirtschaftliche Tätigkeit (Scientology-Problematik)
Welche Eingriffsarten können bei Art. 4 I, II unterschieden werden?
- Eingriffe in das Denken
- Eingriffe in das Reden
- Eingriffe in das Verhalten
Wann besteht ein Eingriff in das Denken ? Art. 4 I,II
Wenn der Staat indoktrinierten Einfluss auf die Bildung und den Bestand religiöser, weltanschaulicher und moralischer Überzeugungen aus
Auch durch Handlungen und Ansichten von Staatsdienern, Beamten, Lehrern,…
Wann besteht ein Eingriff in das Reden? Art. 4 I, II
Redeverbot oder Offenbarungspflichten ( Art. 136 III 2 WRV iVm 140 GG)
