Haushaltsgrundsätze

Question 1

Haushaltsgrundsätze

Answer 1

1. Haushaltsgrundsatz der Gesetzförmigkeit
2. Grundsatz der Öffentlichkeit
3. Haushaltsgrundsatz der Einheit und Vollständigkeit des Haushaltsplans
4. Haushaltsgrundsatz der Haushaltswahrheit und der Haushaltsunklarheiten
5. Haushaltsgrundsatz des Bruttoprinzips
6. Grundsatz der vorherigen Bewilligung
7. Grundsatz der Jährlichkeit
8. Grundsatz der Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit
9. Grundsatz der Gesamtdeckung
10. Haushaltsgrundsatz der Fälligkeit
11. Haushaltsgrundsatz der sachlichen Spezialisierung

Question 2

Haushaltsgrundsatz der Gesetzesförmigkeit

Answer 2

Der Haushaltsplan ist durch das Haushaltsgesetz festzustellen.

Question 3

Grundsatz der Öffentlichkeit

Answer 3

Der Haushaltsplan wird öffentlich verhandelt und muss der Öffentlichkeit zugänglich sein.

Question 4

Haushaltsgrundsatz der Einheit und Vollständigkeit des Haushaltsplans

Answer 4

Einheit verlangt, dass es für jeden Haushaltsträger nur einen Haushaltsplan gibt.
Vollständigkeit erfordert die Aufnahme aller Einnahmen, Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen.

Question 5

Haushaltsgrundsatz der Haushaltswahrheit und der Haushaltsunklarheiten

Answer 5

• Haushaltsplan darf nur Veranschlagungen enthalten, die realisierbar sind
• Vollzug des Haushaltplans muss Realität abbilden
• Haushaltsplan muss in verständlicher Weise aufgestellt und vollzogen werden
• Forderung nach ausgeglichenem Haushalt

Question 6

Haushaltsgrundsatz des Bruttoprinzips

Answer 6

Einnahmen und Ausgaben sind getrennt voneinander zu veranschlagen

Question 7

Grundsatz der vorherigen Bewilligung

Answer 7

Haushaltsgesetz ist rechtzeitig vor Beginn des Haushaltsjahres vom Parlament zu verabschieden

Question 8

Grundsatz der Jährlichkeit

Answer 8

Für jedes Haushaltsjahr sind Ausgaben und Einnahmen in einem Haushaltsplan aufzustellen

Question 9

Grundsatz der Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit

Answer 9

• Haushaltsplan ist ökonomisch sinnvoll (effizient und sparsam) aufzustellen und zu vollziehen
• vorherige Wirtschaftlichkeitsuntersuchung für alle finanziellen Maßnahmen, die auch Risiken berücksichtigt

Question 10

Grundsatz der Gesamtdeckung

Answer 10

Sämtliche Einnahmen dürfen nicht zweckgebunden sein, sondern dienen als Deckungsmittel für alle Ausgaben

Question 11

Haushaltsgrundsatz der Fälligkeit

Answer 11

Es dürfen nur solche Ausgaben im Haushaltsplan veranschlagt werden, die im Haushaltsjahr fällig werden.

Question 12

Haushaltsgrundsatz der sachlichen Spezialisierung

Answer 12

• Einnahmen werden nach Entstehungsgrund und Ausgaben nach Zweck getrennt veranschlagt
• Verpflichtungsermächtigungen und Ausgaben dürfen nur für im Plan genannten Zweck verwendet werden
• Unterscheidung zwischen qualitativer, quantitativer und temporärer Spezialität