BGB Flashcards
Wie kommen alle Verträge zustande?
Durch Angebot und Annahme
Was gibt es für Vertragsarten? §? BGB
§ 433 Kaufvertrag
§ 480 Tauschvertrag
§ 488 Darlehensvertrag
§ 516 Schenkung
§ 535 Miete
§ 581 Pachtvertrag (das was das Grundstück abwirft, darf behalten werden)
§ 598 Leie (unentgeltlich)
§ 611 Dienstleistung (so gut man kann, dafür wird man bezahlt)
§ 631 Werkvertrag (ganz konkreter Erfolg wird geschuldet (zB. Handwerker))
§ 651a Reisevertrag
Vertragsarten Kaufvertrag §?
§ 433
Unterschied Werkvertrag, Dienstvertrag?
§ 611 Dienstleistung (so gut man kann, dafür wird man bezahlt)
§ 631 Werkvertrag (ganz konkreter Erfolg wird geschuldet (zB. Handwerker))
Wann sind Verträge nichtig? §?
§§ 104-144 BGB
§ 105 BGB - beschränkte Geschäftsfähigkeit (zu jung oder 2. Sieger)
§ 116 BGB - Vorbehalts
§ 117 BGB - Scheingeschäfte
§ 118 BGB - Scherzgeschäfte
§ 125 BGB - Formmangel (z.B. Grundstückskaufverträge)
§ 134 BGB - gesetzliches Verbot
§ 138 (1) BGB - Sittenwidrigkeit (Knebelverträge)
§ 138 (2) BGB - Wucher (die Lage ausnutzen, Miete erhöhen…)
§ 142 BGB - Anfechtung (wegen Irrtum), dann ist der Vertrag nichtig
Schadenersatz?
§ 823 ohne Vertrag
§ 280 - Mit Vertrag
§ 122 - bei Anfechtung
§ 823, Prüfungspunkte
Verschulden (+) Fahrlässigkeit
Rechtsgutverletzung (-) Eigentum
Widerrechtlich (+)
Kausalität (+)
§ 280, Prüfungspunkte
Schuldverhältnis = Vertrag
Pflichtverletzung
Verschulden
§ 122, Prüfungspunkte
Willenserklärung nichtig?
Anfechtung nach § 119
Herausgabe? + Prüfungspunkte
§ 985 - Herausgabeanspruch
Der Antragsteller muss Eigentümer sein
Der Antragsgegner muss Besitzer sein (Eigentum ist Rechtlich)
Der Besitzer darf kein Recht zum Besitz haben
§ 812 - Herausgabeanspruch
Bereicherung
Ungerechtfertigt - es stand ihm nicht zu
§ 985, Prüfungspunkte
Der Antragsteller muss Eigentümer sein
Der Antragsgegner muss Besitzer sein (Eigentum ist Rechtlich)
Der Besitzer darf kein Recht zum Besitz haben
§ 812, Prüfungspunkte
Bereicherung
Ungerechtfertigt - es stand ihm nicht zu
§ 275
Subjektive Unmöglichkeit - er kann nicht schwimmen
Tatsächliche Unmöglichkeit - fällt 300 Meter tief
Rechtliche Unmöglichkeit - Naturschutzgebiet
Zeitliche Unmöglichkeit (der letzte Zug fährt)
Wirtschaftliche Unmöglichkeit (Ring 1€, Tauchexpedition 5.000€)
Faktische Unmöglichkeit - minimale Rest Chance
Kaufvertrag
Kaufvertrag: § 437
Kaufvertrag?
Sachmangel? Keine Anspruchsgrundlage § 434 (
Werkvertrag
Werkvertrag: § 631
Vertrag?
Sachmangel: § 634
