Einführung Flashcards

1
Q

Was ist eine Rechtsordnung

A

Die Summe aller Rechtsnormen, welche das Zusammenleben der Bürger ordnen.

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2
Q

Was sind Beispiele für Rechtsquellen?

A

Gesetze
Rechtsverordnungen
Rechtssatzungen

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3
Q

Von wem werden Rechtsverordnungen und -satzungen erlassen?

A

Verwaltungsbehörden
Körperschaften
Anstalten

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4
Q

Wie können Rechtsverordnungen und -satzungen erlassen werden?

A

durch ein Gesetz, und aufgrund besonderer Ermächtigungen

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5
Q

Wie ist die Hierarchie des Rechts aufgebaut?

A

EU-Recht
Grundgesetz, Gesetz, Rechtsverordnung
Vertrag
(Richterrecht)

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6
Q

Was regelt das öffentliche Recht?

A

das Verhältnis des Einzelnen zum Staat und den Trägern der öffentlichen Gewalt
das Verhältnis staatlicher Behörden zueinander

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7
Q

Wie unterscheidet man öffentliches von privatem Recht

A

durch die Subordinationstheorie: wenn es ein Über- und Unterordnungsverhältnis gibt, dann ist es öffentliches Recht

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8
Q

Was gehört zum öffentlichen Recht?

A

Strafrecht
Steuerrecht
Baurecht
Verwaltungsrecht

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9
Q

Was regelt das Privatrecht?

A

die Rechtsbeziehungen der einzelnen Menschen zu einander

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10
Q

Was gehört zum Privatrecht?

A
Bürgerliches Recht
Handels- und Gesellschaftsrecht
Gewerblicher Rechtssschutz
Produkthaftungsrecht
Arbeitsrecht
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11
Q

Abschnitte im BGB: Allgemeiner Teil

A

§§1-240

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12
Q

Abschnitte im BGB: Recht der Schuldverhältnisse

A

§§241-853

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13
Q

Abschnitte im BGB: Sachenrecht

A

§852-1296

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14
Q

Abschnitte im BGB: Familienrecht

A

§§1297-1921

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15
Q

Abschnitte im BGB: Erbrecht

A

1922-2385

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16
Q

Was enthält der allgemeine Teil des BGB?

A

Begriffe und Regelungen, die für alle anderen Bücher des BGB Bedeutung haben
Begriffe, die auch für andere privatrechtliche Gesetze Bedeutung haben

17
Q

Was ist die Klammerfunktion des BGB?

A

Zur Vermeidung von Wiederholungen gelten die Grundsätze aus dem allg. Teil für alle folgenden Teile

18
Q

Was regelt das Schuldrecht?

A

Rechtsbeziehungen zwischen zwei bestimmten/bestimmbaren Subjekten aufgrund welcher der Schuldner dem Gläubiger etwas leisten muss

19
Q

Was regelt das Sachenrecht?

A

die rechtliche Zuordnung einer Sache und den Inhalt dieser Zuordnung (Eigentümer, Rechte)

20
Q

Was regelt das Familienrecht?

A

Verwandschaft und Ehe mit Rechtsfolgen
Fürsorge für Minderjährige
Schichsal des Vermögens beim Tod

21
Q

Sind Tiere Sachen im Sinne von §433? Begründen Sie mit Paragraph.

A

Nein, aber die Gesetze behandeln sie analog zu Sachen. §90.

22
Q

Was ist ein Unternehmer? Begründen Sie mit Paragraph.

A

§14
natürliche Person, juristische Person, rechtsfähige Personengesellschaft
Abschluss eines Rechtsgeschäftes in Ausübung ihrergewerblichen oder selbstständigen Beruflichen Tätigkeit

23
Q

Was ist ein Verbraucher? Begründen Sie mit Paragraph.

A

natürliche Person

Rechtsgeschäft überwiegend nicht gewerblich als auch nicht selbstständige Tätigkeit

24
Q

Was besagt das Abstraktionsprinzip?

A

abstraktes Geschäft und Kausales Geschäft sind in ihrer Wirkung von einander unabhängig

25
Q

Welche Ansprüche hat man aus einem nicht erfüllten Kaufvertrag?

A

Schadenersatz nach §280.

26
Q

Was besagt das Trennungsprinzip?

A

Es muss streng zwischen Schuldrecht und Sachenrecht unterschieden werden.

27
Q

Kausalgeschäft

A

Schuldrecht
Kaufvertrag
Verpflichtungsgeschäft

28
Q

Abstraktes Geschäft

A

Sachenrecht

Verfügungsgeschäft

29
Q

Verfügungsgeschäft

A

Bewirk Änderung der dinglichen Rechtsposition

Zahlung und Übereignung

30
Q

Beispiel für ein Verpflichtungsgeschäft

A

der Kaufvertrag

31
Q

Was bewirkt eine Anfechtung des Kaufvertrages wegen Erklärungs- oder Inhaltsirrtums?

A

Nichts, die erfolgte Übereignung bleibt unberührt