Verzug

Question 1

Definieren Sie Verzug.

Answer 1

Schuldhafte Nichtleistung trotz Fälligkeit und Mahnung.

Question 2

Wie wird das Fälligkeitsdatum ermittelt? (Hierarchie der Rechte)

Answer 2

Vertrag
Gesetz
EU-Recht

Question 3

Was ist eine Leistungsstörung?

Answer 3

Die Verletzung einer Pflicht aus einem Schuldverhältnis

Question 4

Was wird bei einer Pflichtverletzung zuerkannt?

Answer 4

Schadensersatz nach §280

Question 5

Welche beiden Möglichkeiten zum zustandekommen des Verzugs gibt es? (zwei Gesetze)

Answer 5

Verzug des Schuldners §286

Annahmeverzug §293

Question 6

Wer trägt die Beweislast bei Klage auf Ersatz des Verzugsschadens?

Answer 6

Der Schuldner

Question 7

Welche Ansprüche hat der Gläubiger im Verzug?

Answer 7

Ersatz des Verzugsschadens

Rücktritt nach Fristsetzung

Question 8

Definieren Sie die Mahnung

Answer 8

Eine nicht formgebundene Erklärung des Gläubigers, die er nach der Fälligkeit dem Schuldner zukommen lässt, und in welcher er deutlich macht, dass er auf die Leistung besteht.

Question 9

Was ist eine Mahnung rechtlich?

Answer 9

eine Willenserklärung

Question 10

In welchen drei Fällen muss nicht gemahnt werden?

Answer 10

wenn für die Leistung eine Zeit nach dem Kalender bestimmt ist
wenn sie sich nach dem Kalender berechnen lässt
wenn der Schuldner die Leistung endgültig verweigert

Question 11

Wann kommt man ohne Mahnung und Vereinbarung bei einer Entgeltforderung in Verzug? (Unt./Verbr.)

Answer 11

30 Tage als Verbraucher (mit Aufklärung)

30 Tage als Unternehmer