Verträge und AGB Flashcards
Welche vier Vertragstypen gibt es, und wo stehen sie?
Werkvertrag (§631)
Kaufvertrag (§433)
Mietvertrag (§535)
Dienstvertrag (§611)
Leistungsgegenstand des Werkvertrags
die Herstellung eines körperlichen oder geistigen Werkes an oder mit Hilfe von Sachen des Bestellers
Leistungsgegenstand des Kaufvertrags
die Übergabe und die
Eigentumsverschaffung einer Sache
gegen Zahlung des Kaufpreises
Leistungsgegenstand des Mietvertrags
die entgeltliche Überlassung einer Sache zum Gebrauch
Was ist Leasing?
Mietvertrag
Leistungsgegenstand des Dienstvertrags
Erbringung einer Tätigkeit für den Dienstberechtigten
Unterschied Werkvertrag/Dienstvertrag (Erfolg)
WV: Erfolg geschuldet
DV: kein Erfolg geschuldet
Unterschied Werkvertrag/Dienstvertrag (Vergütung)
WV: Vergütung nach Abnahme
DV: nach Beendigung der Tätigkeit
Unterschied Werkvertrag/Dienstvertrag (Rechte)
WV: Gewährleistungsrechte (Nachbesserung, Reparatur)
DV: Schadensersatz
Vertrag zwischen Hausarzt und Patient?
Dienstvertrag
Vertrag zwischen Softwarehersteller und Unternehmenskunde?
Werkvertrag
Welche vier Eigenschaften haben AGB?
Vertragsbedingungen
Für eine Vielzahl von Fällen
Vom Verwender gestellt
Nicht einzeln ausgehandelt
Wie gelten AGB bei beidseitiger Verwendung?
Insoweit, als sie sich nicht widersprechern
Was ist eine Abwehrklausel?
Vereinbarung, die eine Seite einsetzt, um die AGB des anderen auszuhebeln
Was gilt, wenn beide Vertragspartner Abwehrklauseln haben und die AGB widerstreitend sind?
Ausschließlich die gesetzlichen Regelungen
