Gewerblicher Rechtsschutz

Question 1

Begriff: Gewerblicher Rechtsschutz

Answer 1

erfasst Normen, die dem Schutz des geistigen Schaffens auf gewerblichen Gebiet dienen

dazu zählt: Patent- oder Markengesetz

auch wichtig: internationale Abkommen (z.B. RBÜ) –> Schutz über die Landesgrenzen hinaus gewähren

Question 2

Zweck: Gewerblicher Rechtsschutz

Answer 2

Schutz der Entfaltung der Persönlichkeit durch technische, künstlerische, gestalterische und wissenschaftliche Tätigkeit unter Ausschluss von Konkurrenten und Allgemeinheit (Monopolisierung)

Question 3

Schutzgegenstand: Gewerblicher Rechtsschutz

Answer 3

die gewerbliche Leistung des Einzelnen bzw. die kulturell-künstlerische Leistung im Urheberrecht

Question 4

Nachahmungsfreiheit (imitar)

Answer 4

Produkte, DL und Ideen können grundsätzlich von jedermann beliebig nachgeahmt werden

• AUSNAHME: wenn dieser Nachahmung ein gewerbliches Schutzrecht entgegensteht.
• -> Bsp.: Medikament unter Patentschutz

Question 5

Einteilung gewerbliche Schutzrechte

Answer 5

1. technische Schutzrecht:
   - Patentrecht
   - Verkaufsmusterrecht
2. nicht-technische Schutzrecht:
   - Urheberrecht
   - Markenrecht