Lektion 5 - Gesetzliche Schuldverhältnisse

Question 1

Schuldverhältnis - Definition - §241 Abs. 1 BGB

Answer 1

Rechtsverhältnis zwischen Gläubiger und Schuldner, kraft dessen der Gläubiger vom Schuldner eine Leistung zu fordern

Question 2

Geschäftsführung ohne Auftrag – Definition §677 BGB

Answer 2

Wenn ein Geschäft für eine Person (Geschäftsherr) von einer anderen Person (Geschäftsführer) besorgt wird, ohne von ihr beauftragt oder berechtigt worden zu sein

Question 3

Pflichten Geschäftsführer

Answer 3

Ist verpflichtet das Geschäft so zu führen, wie es das Interesse des Geschäftsherrn es wirklich und mutmaßlich fordert

Question 4

Arten der GoA

Answer 4

• Echte GoA
• Unechte GoA

Question 5

Echte GoA – Definition

Answer 5

Geschäftsführer will ein fremdes Geschäft, als solches führen
- Berechtigte GoA
- Unberechtigte GoA

Question 6

Unechte GoA – Definition

Answer 6

Geschäftsführer will ein fremdes Geschäft als ein eigenes führen
- Irrtümliche GoA
- Angemaßte GoA

Question 7

Echte GoA – Vorrausetzungen

Answer 7

• Führung eines Fremden Geschäfts
• Mit Fremdgeschäftsführungswillen
• Ohne Auftrag oder sonstige Berechtigung
• Handeln im Interesse des Geschäftsherrn

Question 8

Berechtigte GoA – Definition

Answer 8

Geschäftsführer kann wie ein Beauftragter nach §677, 683 S.1 BGB Ersatz seiner Aufwendungen verlangen

Question 9

Unberechtigte GoA – Definition

Answer 9

Geschäftsführung widerspricht dem Willen des Geschäftsherren und kann auch nicht nachträglich genehmigt werden (§684 S.2 BGB)

Question 10

Leistungskondiktion – Zweck

Answer 10

Zb. Zur Erfüllung einer Verbindlichkeit oder Herbeiführung bestimmten Verhaltens

Question 10

Irrtümliche GoA – Definition

Answer 10

Hat die Folge, dass sich die Abwicklung des Verhältnisses der Beteiligten allein nach Bereicherungsrecht richtet

Question 11

Angemaßte GoA (Geschäftsanmaßung) – Definition

Answer 11

Geschäftsführer behandelt bewusst ein fremdes Geschäft
- Geschäftsherr kann Ansprüche aus §§677, 678 und 682 BGB geltend machen

Question 12

Ungerechtfertigte Bereicherung – Definition §§812 – 822 BGB

Answer 12

Erlangt jemand etwas unberechtigt für einen anderen oder von ihm, kann dieser Herausgabe des Erlangten verlangen

Question 13

Leistungskondiktion – Voraussetzungen

Answer 13

• Etwas erlangen
• Durch Leistung
• Ohne Rechtsgrund

Question 14

Nichtleistungskonduktion – Definition

Answer 14

Jemand erlangt etwas in sonstiger Weise (nicht durch Leistung) auf Kosten eines anderen, ohne rechtlichen Grund

Question 15

Eingriffskondiktion

Answer 15

Jemand erlangt Leistung auf Kosten eines anderen durch Eingriff ohne Befugnis in die Rechtsposition des anderen

Question 16

Unerlaubte Handlung – Definition §823 – 853 BGB

Answer 16

Aufgabe, die Voraussetzungen zu definieren, unter denen – ausserhalb einer vertraglichen Beziehung – Schadensersatz verlangt werden kann

Question 17

Delikt/Deliktsrecht – Definition

Answer 17

Begriff aus dem Strafrecht: rechtswidriges und schuldhaftes Verhalten

Question 18

Zivilrechtliches Deliktsrecht

Answer 18

Schädiger wird nicht mit einer Strafe verpflichtet, sondern dazu, den dem Gläubiger entstandenen Schaden auszugleichen

Question 19

Grundtatbestände – Definition

Answer 19

• Verletzung eines Rechts oder Rechtsgut
• Verstoß gegen ein Schutzgesetz in Verbindung mit einem Schutzgesetz
• Vorsätzliche sittenwidrige Schädigung (§826)

Question 20

Rechtsgutsverletzung – Definition

Answer 20

• Verletzung eines Rechtsgut: Leben, Körper, Freiheit etc.
• Verletzung seines sonstigen Rechts: absolutes Recht zb. Namensrecht

Question 21

Verletzungshandlung

Answer 21

• Durch positives Tun oder pflichtwidriges Unterlasse

Question 22

Haftungsbegründende Kausalität

Answer 22

• Kausalität zwischen Verletzungshandlung und Rechtsgutsverletzung

Question 23

Rechtswidrigkeit

Answer 23

Die Rechtswidrigkeit ist ausgeschlossen, wenn ein Rechtfertigungsgrund vorliegt

Question 24

Rechtsfolge

Answer 24

• Schaden
• Haftungsausfüllende Kausalität
• Ggf. Mitverschulden

Question 24

Verschulden §276 BGB

Answer 24

• Vorsatz
• Fahrlässigkeit

Question 25

Rechtsfolge bei Vermögensschäden

Answer 25

Schadensersatz §§249ff. BGB

Question 26

Rechtsfolge bei Nichtvermögensschäden

Answer 26

Schmerzensgeld §253 BGB