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Flashcards in OECD Deck (9)
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1

Was ist Transferpricing und das Problem?

  • Zu Deutsch Verrechnungspreise.
  • Dies ist eine Preismethode, die angewandt wird, wenn Produkte oder DL von einem Teil des Unternehmens an einen anderen geliefert werden.
  • Problem: Gewinne in andere Länder oder Tochterunternehmen können verlagert werden. (Eine Art Sozialhilfe um diese aufzupäppeln)

2

Was ist BEPS?

  • gemeinsame Initiative der OECD und G20 Staaten gegen Gewinnverkürzung und Gewinnverlagerung ist das BEPS
  • Auf internationaler Ebene wurden Maßnahmen innerhalb des BEPS Projektes festgelegt.
  • Projekt gegen Gewinnverkürzung und Gewinnverlagerung multinationaler Unternehmen
  • BEPS steht für Base Erosion and Profit Shifting
    • Base Erosion steht für die Verminderung der steuerlichen Bemessungsgrundlage
    • Profit Shifting steht für das grenzüberschreitende Verschieben von Gewinnen durch Multimationle Konzerne / Gewinne übertragen

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Warum BEPS?

  • Regierungen mit steuerlichen Herausforderungen konfrontiert und überfordert
  • Multinationale Unternehmen senken ihre Steuerlast auf ein Minimum, was zu Steuerminder-einnahmen führt und auch zu Wettbewerbsverzerrung, da rein Nationale und KMU diese Möglichkeit nicht haben
  • Viele Konzerne oft in Kritik, da sie Gesetzeslücken in nationalen Steuersystem gezielt ausnutzen um weniger Gewinn zu versteuern Beispiel Apple/Starbucks
  • Daher sind sich OECD und G20 Staaten über Steuergerechtigkeit einig, Probleme können nur mit nachhaltig abgestimmten Maßnahmen gelöst werden und G20 hat OECD zur Erarbeitung entsprechender Vorschläge beauftragt.

4

Ziel Internationale Ebene / BEPS?

  • Besteuerung soll dort erfolgen, wo die unternehmerische Aktivität und daraus resultierende Wertschöpfung stattfinden.
  • Besonders Hervorgehoben wird die Eindämmung des Steuerwettbewerbs zwischen den Staaten selbst.

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Was wurde auf Internationaler Ebene getan?

  • BEPS
  • umfasst 15 Punkte.
  • Im Bezug auf die Transferpreise wurde BEPS 13 das Country by Country Reporting vereinbart.
  • standardisierte Dokumentationsanforderung für multinational Tätige.
  • Kernaspekt von BEPS 13 ist die Empfehlung Verrechnungspreisdokus künftig dreistufig aufzubauen bestehend aus Masterfile, Localfile und CbC-Reporting.

6

Was wurde auf nationaler Ebene getan?

  • CbCR-Umsetzungsgesetz ist die Umsetzung des BEPS 13 für Deutschland ist.
  • §90 Abs. 3 AO
  • § 138a AO-E

7

Was ist das Ziel der nationalen Ebene?

  • CbCR soll der Finanzverwaltung erste Einschätzung steuerlicher Risiken aus den Verrechnungspreisen sowie bezgl. Gewinnverlagerungen ermöglichen.
  • Chance Steuerhinterziehung zu minimieren
  • Unternehmen wiederum können durch ein transparentes CbCR drohende Imageschäden abwenden

8

Inhalt §90 Abs. 3 AO

  • Durch Anpassung des §90 Abs. 3 AO werden Masterfile und Localfile gem. BEPS 13 in deutsches Recht implementiert.
  • Regierungsentwurf wurde vom Kabinett verabschiedet
  • Bundesrat stimme 12/16 dem Gesetz zu

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Inhalt § 138a AO-E

  • Durch § 138a AO-E werden die Erstellungsvoraussetzungen und der Umfang des CbCR durch die Mitteilungspflichten multinationaler Unternehmen eingefügt.
  • Ein länderbezogener Report ist demnach in Deutschland abzugeben, sofern der Konzernabschluss mindestens ein ausländisches Unternehmen/Betriebsstätte umfasst und die konsolidierten Umsatzerlöse mindestens 750 Millionen Euro im vorangegangenen Wirtschaftsjahr betragen haben