Paragraphen und Rechtsfolgen Flashcards
Was sind die Tatbestandvoraussetzungen des KV, die Rechtsfolgen und der Paragraph des KV
§433 typische Pflichten des Käufers und Verkäufers
Voraussetzungen:
Zustandekommen: Übereinstimmende WE Angebot und Annahme
Wirksamkeit keine Wirksamkeitshindernisse
Rechtsfolge:
Abs. 1 Verpflichtung des Verkäufers die Sache mangelfrei zu übergeben und Eigentum an der Sache zu verschaffen
Abs. 2 Verpflichtung des Käufers den vereinbarten Kaufpreis zu zahlen und die gekaufte Sache abzunehmen
Über welchen Parapgraphen wird Eigentum übergeben und was sind die Voraussetzungen
§929 Übertragung des Eigentums
Voraussetzung:
1. Übergabe
2. Einigung
Was sind die Voraussetzungen des Herausgabeanspruchs und die Rechtsfolgen?
§985
§985 Herausgabeanspruch
Der Eigentümer kann von Besitzer die Herausgabe der Sache verlangen.
Voraussetzungen
Eigentümer (§903
Besitzer(§854)
kein Besitzrecht §986
Was ist ein Angebot, was muss dafür hervorliegen, welcher Paragraph und was folgt daraus
§145
Ein Angebot ist eine WE mit den Ziel auf Abschluss eines Vertrags
Diese muss erfolgreich abgegeben und zugegangen sein (§130 I S.1 analog)
Folge:
Bindung an den Antrag wenn nicht ausgeschlossen (§145)
Über welchen Paragraphen wird eine Person für Geschäftsunfähig erklärt? Welche Voraussetzungen müssen vorliegen? Welche Folgen treten auf
§104
Voraussetzungen
Geschäftsunfähig
- ist wer < 7 Jahre alt ist
- über die freie Willensbestimmung ausschließenden Zustand
Folgen:
Abgabe einer WE: WE ist nichtig (§105)
Ausnahme §105a
Zugang einer WE: WE ist dann wirksam wenn sie dem gesetzlichen Vertreter zugeht (§131 I)
Über welche Paragraphen wird eine Person für beschränkt Geschäftsfähig erklärt? Welche Voraussetzungen müssen vorliegen? Welche Folgen treten auf
Voraussetzung:Mj §§2,106 (zw. 7 -18 Jahre); nach Maßgabe §§107-113
Rechtsfolgen:
MJ gibt WE ab –> ohne rechtlichen vorteil oder einwilligung der Eltern unwirksam (§§107,108)
WE geht MJ zu –> ohne rechtlichen Vorteil oder einwilligung der Eltern nicht zugegangen(§131 II)
Kann wirksam werden
rechtlich vorteilhaft (§107)?
Einwilligung der Eltern §107?
Bewirken mit eigenen Mitteln §110?
–> Schwebend unwirksam §108 I
Genehmigung §108 II, III mit Rückwirkung §184
!!!Verträge können zustandekommen aber sind nicht wirksam
Nenne Wirksamkeitshindernisse für KV
- Geschäftsunfähigkeit §§104ff.
- Formmangel §125
- Gesetzesverstoß §134
- Sittenwidrigkeit §138
- geheimer Vorbehalt oder Scheingeschäft, Scherzerklärung §§116-118
- Nichteintritt einer aufschiebenden Bedingung §158 I
- fehlende Zustimmung z.b. §§108, 177 Vertrag schwebend unwirksam
Wann ist ein Anspruch untergegangen
- Erfüllung §§362 ff
- Erfüllungsurrogate wie aufrechnung nach §§387 ff., HInterlegung §378, Erlass 397 I
- Anfechtung vollzogen nach §§119ff., 143,142I
- Unmöglichkeit §275 I für Leistung, §326 I für Gegenleistung
- Rücktritt §§346 ff
- Eintritt einer auflösenden Bedinung
- Abtretung nach §§389 ff (Gläubigerwechsel) oder §§414 Schuldnerwechsel
Wann ist ein Anspruch nicht mehr durchsetzbar?
- Verjährung §214 I
- allg. Zurückbehaltungsrecht §§273, 274
- Unverhältnismäßigkeit §275 II oder Unzumutbarkeit §275 IIO
- Einrede des nicht erfüllten Vertrages §§320,322
Was sind voraussetzungen einer Anfechtung? Nenne weiter das Prüfschema und Folge
Voraussetzung unbewusstes auseinanderfallen von gesagten und gewollten
Anfechtungserklärung §143
Anfechtungsgrund §119 ff.
Anfechtungsfrist §§121,124
Anfechtung Ausschluss
Anfechtungsgrund:
Inhaltsirrtum §119 I Var. 1
Erklärungsirrtum §119 I 2 Var. 2
Eigenschaftsirrtum §119 II
falsche Übermittlung §120
täuschung §123 I var 1
Drohung §123 I var 2
Anfechtungsfrist
§121 10 jahre sofort nach kenntnis
§124 10 jahre ein jahr nach kenntnis
Was sind voraussetzungen von Willensmängeln? Nenne weiter das Prüfschema und Folge
Voraussetzung bewusstes auseinanderfallen von gesagten und gewollten
§116ff.
§116 KV kommt zustande
§117 Scheingeschäft unwirksam, darunterliegende Geschäft wirksam
§118 WE nichtig
