Zivilrecht - Die Basics - Geschäftsfähigkeit und Stellvertretung Flashcards

1
Q

Wer gilt als geschäftsunfähig?

A
  1. Alle Personen unter 7 Jahren
  2. Psychisch Kranke Personen die nicht geistig frei entscheiden können
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2
Q

Was ist das Lucidum Intervallum

A

Der Lichtblick ist ein moment in den eine gheschäftsunfähige Personen kurzzeitig den Status der geschäftsfähigkeit erhält und somit Geschäfte abwickeln kann

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3
Q

Was ist die Partielle Geschäftsunfähigkeit

A

Die Geschäftsunfähigkeit für einen bestimmten Bereich

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4
Q

Wer gilt als Beschränkt geschäftsfähig?

A

Personen zwischen den 7. und 18. Lebensjahr

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5
Q

Wann sind Willenserklärungen eines Mj. wirksam

A

Wenn diese dem Mj. einen lediglich rechtlichen Vorteil bringen

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6
Q

Sind gegenseitige Verträge rechtlich vorteilhaft?

A

Nein, da der Minderjährige verpflichtet wird oder sogar rechte verliert z.b. Eigentum an etwas

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7
Q

Was gilt als rechtlich vorteilhaft

A

Wenn man nur Rechte gewinnt und keine Verpflichtungen eingeht z.b. Schenkungen ohne weitere Verbindlichkeiten

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8
Q

Was kann der gesetzliche Vertreter bei nicht rechtlich vorteilhaften Geschäften tun

A

Er kann seine Genehmigung erteilen

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9
Q

Was passiert wenn der gesetzliche Vertreter nicht genehmigt

A

So ist der Vertrag unwirksam

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10
Q

Was ist mit den Vertrag, welcher ein MJ. solange der Verteter keine Genehmigung erteilt hat

A

Er ist schwebend unwirksam

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11
Q

Welche Arten von Genehmigungen kann der Vertretende geben?

A
  1. für ein rechtsgeschäft
  2. für ein kreis von rechtsgeschäften
  3. eine unbeschränkte generaleinwilligung
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12
Q

was ist ein stellvertreter und welche Voraussetzungen gelten

gemeint ist das Prüfschema

A

Ein Stellvertreter tritt an die Stelle des Vertretenden und im Namen des Vertretenden WE ab. Die WE gelten im Regelfall für und gegen den Vertretenen

Voraussetzungen
1. Zulässigkeit
2. WE des Vertreters
3. Auftreten in fremden Namen(Offenkundigkeit)
4. Vertretungsvollmacht

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13
Q

Wie unterscheidet sich der Vertreter zum Boten

A

Der Vertreter gibt eigene WE ab und kann selbst sachen im Auftrag des Vertretenden entscheiden.
Der Bote übermittelt nur eine We.

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14
Q

Welches Prinzip gilt beim Handeln in fremden Namen

A

Das Offenkundigkeitsprinzip, indem der Geschäftspartner erkennen muss, dass es sich um den Vertreter handelt

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15
Q

Was ist Handeln unter falscher Namensangabe

Und was folgt daraus?

A

Wenn der Vertreter den Vertrag unter falscher namensgabe zustande bringt. somit wirkt der Vertrag für den Vertreter; auch wenn er dabei in fremden Namen handelt

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16
Q

Handeln unter fremden Namen

A

Identitätstäuschung §§177 ff BGB

17
Q

irrtümliches Handeln in falschen Namen

A

Wenn man irrtümlich oder nicht klar dargestellt hat, dass man in fremden Namen handelt, handelt man in eigenen Namen

18
Q

Was ist die Duldungs und erscheinungsvollmacht

A

Duldungsvollmacht: Liegt vor, wenn der Vertretende weiß, dass er vertreten wird und nichts unternimmt. Desweiteren vertraut der geschäftspartner gutgläubig, dass er Vertreter ist
Anscheinungsvollmacht: Der Vertretende kennt das handeln nicht, hätte es aber erkennen müssem. Der Geschäftspartner ist gutgläubig und vertraut diesen

19
Q

Woher kann ein Stellvertreter seine Vertretungsmacht ziehen

A

Durch gesetz z.b. Eltern
organschaftliche Vertretungs Vereinsvorstand
Rechtsgeschäftliche Vertretung durch Vollmacht

20
Q

Wie unterscheidet sich der Bote und stellvertreter in Bezug auf Willensmängel und empfang von WE

A

Willensmängel:
Bote: Anfechtung gem. §120
Stellvertreter: Der Vertreter wird haftbar gemacht §166 I

Empfang von WE:
Bote: wenn mit einer Übermittlung der WE zui rechnen ist
Stellvertreter: sobald sie den Stellvertreter zugeht

21
Q

Wie kann ein Vertreter seine Vertretungsmacht bekommen?

A

Durchs Gesetz z.b.
§§1626,1629 Eltern als gesetzliche Vertreter
§26 Organische Vertreter
§§164 - 181 rechtsgeschäftliche Vertreter