Prüfschema Flashcards
Prüfschema Anspruch
- Anspruch entstanden
- Anspruch nicht untergegangen
- Anspruch durchsetzbar
Prüfschema Kaufvertrag
- KV entstanden
I. wirksames Angebot
a. Abgabe
b. Zugang
c. Wirksamkeit des Angebots
d. Zwischenergebnis
II. Annahme
a. Abgabe
b. Zugang
c. Wirksamkeitder Annahme
d. Zwischenergebnis - Wirksamkeit des KV
Prüfschema Herausgabeanspruch nach §985
I. Sache
II. Eigentümer der Sache §903
III. Besitzer der Sache §854
IV. kein Besitzrecht §986
(V. Keine Einreden)
Eigentum kann gem. 929 S.1 übergeben worden sein
Wie können WE ausgelegt werden
- natürliche Auslegung §133
- Bei Verträgen meist obj. Empfängerhorizont §133,157
Prüfschema Analogie
- Regelungslücke
- Planwidrigkeit
Prüfschema Stellvertretung
- Zulässigkeit §164
- Abgabe einer WE durch den Vertreter §164 S.1
- Offenkundigkeit §164 I S.2
- Vertretungsmacht und im Rahmen der Stellvertretung §166 S.1
Prüfschema Haftung eines Vertreters ohne Vertretungsmacht
- WE des Vertreters
- Handeln ohne Vertretungsmacht
- Vertretener verweigert Genehmigung
Was ist beim prüfen des §179 zu beachten
Haftung des Vertreters
Handelt der Vertreter ohne Vertretungsmacht und ohne dies zu wissen wird er nach Abs. 1 und nicht Abs. 2 geahndet
Prüfschema Anfechtung
- Anfechtungserklärung
- Anfechtungsgrund
- Anfechtungsfrist
Prüfschema Mj/beschränkt Geschäftsfähig Wirksamkeitshinderniss bei Verträgen
- Handelt es sich um einen Mj/beschränkt Geschäftsfähigen? §§2,106
- Einwiligung des gesetzlichen Vertreters?
- lediglich rechtlich Vorteilhaft? §107
- Genehmigung §108
Herausgabe Anspruch §812
- Schulder hat etwas erlangt
- Durch Leistung
- ohne Rechtsgrund
Übergabe Eigentum §929 S.1
- Sache
- Übergabe
- Einigung
- Berechtigung
Mögliches wirksamkeitshinderniss der Einigung
Einigung ist led. rechtlich vorteilhaft
Prüfschema Anfechtung Drohung §123 II
- Drohung
- Widerrechtliche drohung oder zweck mittel drohung (Drohung einer Anzeige wegen straftat)
- Kausalität zwischen Drohung Abgabe der WE
- Vorsatz
Prüfschema täuschung §123 I
- Täuschungshandlung
- Entstehen eines Irrtums
- Kausalität zwischen Täuschunghandlung und irrtum
- Arglistig (Vorsatz)
Prüfschema Erklärungsirrtum
Was wurde objektiv erklärt §133, 157 BGB
Was war gewollt
Fallen beide unbewusst auseinander
Hätte der erklärende bei Kenntnis der Sachlage und Verständige Würdigung des Falles die Erklärung nicht abgegeben
Prüschema Geheimer Vorbehalt §116
- Erklärte
- Vorbehalt ( der Erklärende will das erklärte nicht)
- Geheim (der Erklärende sagt das dem Partner nicht)
Folge:
S1. wirksam wenn der Partner den geheimen vorbehalt nicht kennt
S.2 nichtig wenn der Partner den vorbehalt kennt
Prüfschema §117
- Erklärte
- WE ist nicht ernst gemeint
- Erklärungsempfänger gibt Einverständnis (Empfänger weiß dass es sich um ein Scheingeschäft handelt)
Folge:
§117 I WE ist nichtig
§117 II das verdeckte Geschäft (durch das Scheingeschäft) wird ggf. wirksam
Prüfschema §118
1.Erklärte
2. WE ist nicht ernst gemeint
3. Erwartung dass der Mangel der Ernstlichkeit erkannt werden kann (Erklärende denkt dass der Partner weiß dass die nicht ernst gemeint ist)
- WE ist nichtig §118
- möglicher Anspruch auf SE wegen Vertrauensschaden §122
- Erklärende erkennt dass der Empfänger die WE als ernstgemeint erkannt (obwohl es ein scherz war) hat
- der Erklärende klärt den Empfänger nicht über den scherz auf (arg §116 S.1)
Prüfschema §134
Gesetzlicher Verstoß
- Vorliegen eines Gesetzlichen Verbots
- Verstoß gegen das Verbot
Prüfschema bei AGB Inhaltskontrolle
§309 ohne Wertung
§308 mit Wertung
§307 Generalklauseln
Beachten von Vorrang der Individualabreden
Prüfschema widerruf nach §355
Vor
1. Widerrufsrecht?
außerhalb geschlossener Vertrag, Fernabsatz §312g
2. Erklärung §355 I S.2
Eindeutig erkennbar
Frist (14 Tage)
