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Flashcards in PMK Deck (3)
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1
Q

Zuständigkeit bei Bekämpfung PMK

A

> Im Bereich Gefahrenabwehr/ Verhütung von Straftaten :

  • Schutz kritischer Infrastrukturen
  • Schutz Luftverkehr, sonstiger Schutz und Sicherungsobjekte
  • Erkennen relevanter Personen/ SV bei Kontrollen d. grenzüberschreitenden Verkehrs
  • Fahndung an Binnen- und Außengrenzen

> im Bereich der Strafverfolgung :

  • frühzeitige Einbindung der Staatsschutzstellen

> im Bereich operativer Maßnahmen :

  • Verhinderung Einreise/ Ausreise / Beendigung Aufenthalt staatsschutzrelevanter Personen
  • offene/ verdeckte Kontrollen v. Zielpersonen
2
Q

Lagefelder

A
  • Castor Transporte
  • Flughafenattentat
  • Einreisekontrollen
  • Ausreiseuntersagung
3
Q

Rechtsgrundlage

A

Folgende Aufagben bei Gefahrenabwehr berührt :

  • Sicherung eigener Einrichtungen
    §1(3) BPolG
  • asylrechtliche Zuständigkeiten
    §§18 f. AsylG
  • Schutz von Bundesorganen §5 BPolG
  • Polizeiliche Kontrolle des grenzüberschreitenden Verkehrs/ Grenzfahndung im Grenzgebiet
    §2(2) Nr.2,3 BPolG