Politik Abi Flashcards
(14 cards)
Welche grundlegenden Funktionen erfüllen Verfassungen?
🟢 Sie legen den Aufbau des Staates fest
🟢 Regeln die Machtverteilung (Gewaltenteilung)
🟢 Sichern Grundrechte & Rechtsstaatlichkeit
🟢 Geben politische Werte vor (z. B. Menschenwürde im GG, Art. 1)
Welche Lehren hat das Grundgesetz aus dem Scheitern der Weimarer Republik gezogen?
🟢 Kanzlerwahl durch Bundestag → stabile Mehrheit nötig (Art. 63 GG)
🟢 Konstruktives Misstrauensvotum (Art. 67 GG)
🟢 Parteien müssen demokratisch sein (Art. 21 GG)
🟢 “Ewigkeitsklausel” (Art. 79 III GG) schützt Kernprinzipien
Was bedeutet „wehrhafte Demokratie“?
🟢 Demokratie darf sich selbst schützen
🟢 Verfassungsfeindliche Parteien können verboten werden (Art. 21 Abs. 2 GG)
🟢 Grundrechte können bei Missbrauch eingeschränkt werden (Art. 18 GG)
Welche Bestimmungen zeigen, dass Deutschland parlamentarisch regiert wird?
🟢 Kanzler wird vom Parlament gewählt, nicht direkt vom Volk (Art. 63 GG)
🟢 Kanzler ist vom Vertrauen des Parlaments abhängig
🟢 Bundestag kann Regierung durch Misstrauensvotum absetzen (Art. 67 GG)
Was ist Föderalismus und welche Funktion hatte er nach 1945?
🟢 Föderalismus = Machtverteilung zwischen Bund & Ländern
🟢 Nach 1945: Schutz vor Machtkonzentration, Lehre aus NS-Zeit
🟢 Länder wirken z. B. im Bundesrat mit
🟢 Vielfalt & regionale Eigenverantwortung
Was steht in Artikel 1 des Grundgesetzes?
Die Würde des Menschen ist unantastbar. Der Staat muss sie achten und schützen. → Grundlegendes Menschenbild und Fundament aller Grundrechte.
Welche Grundprinzipien sind in Artikel 20 GG festgelegt?
Demokratie
Rechtsstaat
Sozialstaat
Bundesstaat
Widerstandsrecht (Abs. 4)
Was regelt Artikel 21 GG?
Die Rolle und Kontrolle der Parteien. Sie müssen demokratisch sein. Verfassungswidrige Parteien können verboten werden.
Was bedeutet Artikel 18 GG?
Missbraucht jemand Grundrechte (z. B. Meinungsfreiheit), um die freiheitliche Ordnung zu bekämpfen, kann er sie verlieren.
Wie wird der Bundeskanzler laut Artikel 63 GG gewählt?
Der Bundestag wählt den Kanzler mit absoluter Mehrheit – vorgeschlagen vom Bundespräsidenten.
Was ist ein konstruktives Misstrauensvotum gemäß Artikel 67 GG?
Der Bundestag kann dem Kanzler das Vertrauen entziehen – aber nur, wenn er gleichzeitig einen neuen Kanzler wählt.
Was besagt die “Ewigkeitsklausel” in Artikel 79 Abs. 3 GG?
Bestimmte Grundprinzipien (Art. 1 & 20) dürfen niemals geändert werden – auch nicht durch Verfassungsänderung.
Was steht in Artikel 28 GG zum Aufbau der Bundesländer?
Auch die Bundesländer müssen demokratisch verfasst sein. → Homogenitätsgebot.
Was regeln die Artikel 70 ff. des Grundgesetzes?
Die Verteilung der Gesetzgebung zwischen Bund und Ländern. → Grundlage des deutschen Föderalismus.
