umkämpfte Krisenpolitik (Brand) Flashcards
(10 cards)
Ausgangslage
Krise wird auch vermehrt im Westen erlebbar
u.a. wegen Gewalt, Gefahr weiterer Pandemien, sich verändernden ökologisch stabilen Bedingungen des Holozäns, Klimamigration
Politisierung der ökologischen Krise
-> enorme Herausforderungen, Verteilungskämpfe
konkurrierende Projekte für Transformation
- autoritäre Stabilisierung nicht-nachhaltiger Entwicklung (Festhalten an imperialer Lebensweise, großteils von Eliten verfolgt)
- ökologische Modernisierung des Kapitalismus
- solidarische Lebensweise, Postwachstumsgesellschaft
(4. Chaos, Kollaps)
Grundzüge der öko-kapitalistischen Modernisierung des Kapitalismus
-teilweise wird von Politik und Unternehmen auf ökologische Krise reagiert
zb E-Autos, Europäischer Green Deal
zentral:
-Dekarbonisierung -> Ziel der Umstellung der Energiebasis, aber ohne Produktions- und Konsumnormen zu transformieren
- grünes Wachstum und Wettbewerbsfähigkeit
Probleme bei Ökologisierung
- Geschichte der Energie keine Geschichte der Übergänge, sondern eine der fortlaufenden Hinzufügung neuer Primärenergiequellen
- Grüne Ökonomie hat enormen Rohstoffbedarf:
-> v.a. Verbrauch an Aluminium, Nickel, Kobalt, Lithium
-versuchte Strategie u.a. Mercosur-Abkommen
-v.a. nicht nur Dekarbonisierung, sondern twin transition mit Digitalisierung
-> führt in Extraktionsländern zu Grünem Extraktivismus - Tendenz einer sozial ungleichen Durchsetzung der ökologischen Modernisierung
- sozial ungleiche Durchsetzung
- untere Schichten sehen nicht ein, warum sie die Transformation tragen sollen, zu der sie in viel geringerem Teil beitragen
- wird auch von progressiven Eliten nicht gestellt, oft liberal-progressiv (grünen Kapitalismus)
-> top 1% verursachen 23% der Emissionen
zusätzlich auch Alltagsdimension
Imperiale Lebensweise
= alltäglicher, ausgreifender Zugriff auf globales Arbeitsvermögen und Natur viaWeltmarkt
zb Handys, Autos, Billigfleisch, Vorprodukte für industrielle Fertigung, Dienstleistungen wie Sorge
-imperiale LW ist exklusiv
-Produktions- und Lebensweise nutzt permanent ein Äußeres (Landnahme)
-> Externalisierungsgeselslchaft
-Voraussetzungen werden tendenziell unsichtbar gemacht
öko-imperiale Spannungen
-das “Außen” wird in der ökologischen Krise zunehmen unverfügbar und umkämfpter -> führt zu Spannungen zwischen Staaten oder Staatenverbunden
-> werden zu Strukturmoment internationaler Politik -> dauerhaft
-> auch in internationaler Umweltpolitik, zb Verhandlungen wer auf ökologische Senken zugreifen darf, wer darf wieviel emittieren?
-Aufstieg Chinas -> Infragestellung der US-dominierten Weltordnung mit EU als Juniorpartnerin
-> USA hatte bei Aufstieg zur Hegemonialmacht keine ökologischen Restriktionen, China sehr wohl, weil vermehrt umkämpft
-unverminderter Zugriff auf Rohstoffe
-herkömmliche Strategien und Möglichkeiten der Externalisierung der negativen Voraussetzungen und Folgen der imp LW nehmen ab
-Folgekosten der zunehmenden ökologischen Katastrophen sind spannungsgeladenes Thema
-aufgrund der ökolog. Krise nimmt Gefahr von militärischen Auseinandersetzungen zu (kein Kausalzusammenhang)
Hegemonie nach Gramsci
-bedeutet nicht hegemoniale Herrschaft eines Landes wie oft in IP, sondern meint einen Herrschaftstyp
-> Form sozialer Herrschaft, die Konsenselemente enthält -> Beherrschte sehen sich als Teil der Gesellschaft, denken diese entweder als alternativlos oder sind trotz grundsätzlicher Ungleichheit zufrieden
2 gleichzeitige Dimensionen: strukturell und strategisch
strategisch = Hegemonie muss geschaffen werden -> gibt Strategien, um Zustimmung zu erzeugen zb Sozial- und Ausgrenzungspolitiken
strukturell = müssen zwar geschaffen werden, werden aber auch gelebt -> breit geteilte Vorstellungen im Alltag, Ungleichheit und Ausbeutung alltäglich gewählt, als alternativlos wahrgenommen
passive Revolution
-Veränderung von gesellschaftlichen Verhältnissen um Krisen zu bearbeiten
aber: passives Element
= bestehende Machtverhältnisse werden nicht in Frage gestellt
-> grüner Kapitalismus: Veränderung ist gewollt, aber von Eliten gesteuert, ohne veränderten Machtstrukturen
herrschenden Kräfte sind fähig, die aktuelle Produktionsweise in tiefen Krisen und angesichts von Verunsicherungen abzusichern, indem sie sie erneuern
- > dahingehend progressiv, dass sie neue Zukunftsoptionen im Hinblick auf die Produktions- und Lebensweise schaffen sowie Unmut und Forderungen der Regierten aufnehmen und bearbeiten
-> unterbinden dadurch auch aktiv, dass grundlegend Neues entstehen
kann
Zeitlichkeiten der ökologischen Krise
- 2008: Krise des “Postfordismus” / neoliberale Globalisierung
-> von EU und IWF orchestrierte Austeritätspolitik schaffte nicht die Voraussetzungen für europaweiten Wirtschaftsaufschwung
-> gelingt nicht mehr störungsfreie Akkumulation von Reichtum zu gewährleisten und neue anhaltend stabile Wachstumsphase einzuleiten
-> gesellschaftliche Widersprüche können nicht bearbeitet werden
-> Infragestellung der institutionellen Rahmenbedingungen, Weltordung
-» Intensive Kämpfe - Krise des fossilen Kapitalismus/ der großen Beschleunigung
-Antwortversuch: Dekarbonisierung des Kapitalismus -> Grüner Kapitalismus
-aber orientiert an Wachstum, Rohstoffextraktion - Krise des Kapitalismus als Gesellschaftsformation, der seine eigenen biophysischen Grundlagen und Funktionalität untergräbt
-> Zivilisationskrise
-noch keine Antwort
weniger Wachstum unter bestehenden Bedingungen = Krise -> Kern des Postwachstumsbegriffs: kapitalistischen Zwang entfernen, damit by design
-> derzeit folgen Investitionen hohen Gewinnen -> v.a. in Öl und Gasbranche