V05-Planverfahren & Bürgerbeteiligung (Zusammenfassung)

Question 1

Verfahrenstypen

gesetzlich geregelt

Answer 1

Bauleitplanung, Erstellung von Flächennutzungsplänen und Bebauungsplänen, Sanierungsverfahren

Question 2

Verfahrenstypen

informelle Verfahren

Answer 2

Erstellung von Verkehrsentwicklungsplänen, Stadtentwicklungskonzepten, Rahmenplänen

Question 3

Verfahrenstypen

kooperative Verfahren

Answer 3

Public Private Partnerships (PPP), gemeindeübergreifende Planungen

Question 4

Verfahrenstypen

Beteiligungsverfahren

Answer 4

Bürgerbeteiligung, Verbände, Interessengruppen, Werkstattverfahren

Question 5

Verfahrenstypen

Sonderverfahren

Answer 5

Städtebauliche Wettbewerbe, Realisierungswettbewerbe

Question 6

Ziele von Beteiligung

Answer 6

• Vorgegebenes “Produkt” oder bestimmten Zustand erreichen
• Kommunikationsprozess gestalten
• Fachliche Vorbereitung und Ausarbeitung sicherstellen
• Interessenausgleich herstellen
• Zeit- und Kostenrestriktionen einhalten
• z.T. Kooperative Finanzierung
• Rechtssicherheit gewährleisten

Question 7

Anforderungen an Beteiligung

Answer 7

• basiert auf gegenseitigem Vertrauen, aufrichtige Beteiligung & Ernst nehmen der Bürger
→ Glaubwürdigkeit der Beteiligenden
• Auswahl der Beteiligten basiert auf Akteuranalyse (Ermittlung der potentiellen Zielgruppen)
• frühzeitige Sensibilisierung der Bürger, Werbung für die Teilnahme am Beteiligungsprozess
• frühzeitige, durchgängige Beteiligung der Bürger → noch Entscheidungsspielräume,
Transparenz des Prozesses → zielgruppengerechte Ansprache, keine falschen Erwartungen
• ergebnisorientiert, vorausschauend; akzeptables Verhältnis von positivem Effekt & Aufwand

Question 8

Planungsstufen & Verfahrensablauf von Großvorhaben (übergeordnete Planung)

Answer 8

• Szenariorahmen (Bedarfsermittlung, Konsultation; alle 2 Jahre)
• Netzentwicklungspläne (Bedarfsermittl., Konsultation durch Bundesnetzagentur; alle 2 Jahre)
• Bundesbedarfsplan (Bedarfsermittlung, parlamentarisches Verfahren; mind. alle 4 Jahre)
• Bundesfachplanung/Raumordnung (Vorhaben, Antragskonferenz, Behörden-/Öffentlichkeitsbeteiligung mit Erörterungstermin; auf Antrag)
• Planfeststellung (Vorhaben, Antragskonferenz, Anhörung mit Erörterungstermin; auf Antrag)

Question 9

Raumordnungsverfahren (ROV)

Answer 9

• Feststellung der Übereinstimmung der raumbedeutsame Planungen mit Erfordernissen
der Raumordnung
• Feststellung der Abstimmung/Durchrührung von raumbedeutsamen Planungen
→ Unterrichten & Beteiligen von öffentl. Stellen → Abschluss innerhalb von 6 Monaten → bindend!

Question 10

Alternativenprüfung

Answer 10

• Prüfen der Raumverträglichkeit von der Regionalplanungsbehörde anhand der
Raumordnungspläne (Landesentwicklungs-/Regionalplan; enthalten Ziele & Grundsätze zur
Raumnutzung)
- vorgelagertes Verfahren, z.B. vor Durchführung eines Planfeststellungsverfahrens
(verwaltungsinterne Abklärung der raumordnerischen Verträglichkeit, der Beurteilung von
Trassen-bzw. Standortalternativen)

Question 11

Ablauf einer Raumordnungsverfahrens

Answer 11

• Vorbereitung (ca. 1-3 Monate)
• Antragskonferenz (Scoping)
• Prüfen der Unterlagen auf Vollständigkeit (bis zu 4 Wochen)
• Durchführung der Beteiligungsverfahren (bis zu 2 Monate)
• Auswertung der Stellungnahme & Erörterung (ca. 1-3 Monate)
• Erstellung der raumordnerischen Beurteilung, anschließend öffentl. Bekanntmachung im
Amtsblatt der Bezirksregierung (Verfahrensabschluss)

Question 12

Ablauf einer Raumordnungsverfahrens

Answer 12

• Vorbereitung (ca. 1-3 Monate)
• Antragskonferenz (Scoping)
• Prüfen der Unterlagen auf Vollständigkeit (bis zu 4 Wochen)
• Durchführung der Beteiligungsverfahren (bis zu 2 Monate)
• Auswertung der Stellungnahme & Erörterung (ca. 1-3 Monate)
• Erstellung der raumordnerischen Beurteilung, anschließend öffentl. Bekanntmachung im
Amtsblatt der Bezirksregierung (Verfahrensabschluss)

Question 13

Ablauf eines Planfestellungsverfahrens

Answer 13

• Festlegung des Untersuchungsrahmens
• Anhörungsverfahren
• Einreichen der Planunterlagen
• Ortsübliche Bekanntmachung und Auslegung der Planunterlagen
• Erheben schriftlicher Stellungsnahmen und Einwanderungen
• Erörterungstermin
• Zusammenstellung der Ereignisse des Anhörungsverfahrens durch Anhörungsbehörde
• Abwägung und Planfestellungsbeschluss = Baugenehmigung
• Ortsübliche Bekanntmachung und Auslegung des Planfestellungsbeschlusses

Question 14

Baugenehmigung

Answer 14

• Inhaltsverzeichnis
• Erläuterungsbericht
• Lagerpläne
• Höhenpläne
• Bauwerksverzeichnis
• Grunderwerbsverzeichnis
• Umweltsverträglichkeitstsudie

Question 15

Baugenehmigung

Answer 15

• Inhaltsverzeichnis
• Erläuterungsbericht
• Lagerpläne
• Höhenpläne
• Bauwerksverzeichnis
• Grunderwerbsverzeichnis
• Umweltsverträglichkeitstsudie

Question 16

Bebauungsplan

Answer 16

• Planungserfordernis
• Aufstellungsbeschluss
• Rohkonzept, Alternativen
• Frühzeitige Bürgerbeteiligung
• Vorentwurf
• Beteiligung der Träger öffentlicher Belange
• Bebauungsplanentwurf
• Auslegungsbeschluss
• Öffentliche Auslegung
• Prüfung der Anregungen
• Satzungsbeschluss Bebauungsplan
• Mittelung des Prüfungsergebnisses
• Bekanntmachung, Inkrafttreten

Question 17

3 Botschaften, wie Vorhabenträger die Prozesse der Öffentlichkeitsbeteiligung qualifizieren und Konflikten begegnen können

Answer 17

• Informelle Öffentlichkeitsbeteiligung ist früher, besser und verbindlicher in der Praxis zu verankern.
• Öffentlichkeitsbeteiligung braucht eine Struktur und ein Konzept: Der rote Faden der Beteiligung muss gesponnen und abgesichert werden. Das erfordert kontinuierliche Kommunikation vom Anfang bis zur Realisierung des Vorhabens.
• Informelle Öffentlichkeitsbeteiligung muss professionell konzipiert und gemanagt werden.

Question 18

3 Botschaften, wie Vorhabenträger und Genehmigungsbehörden ein Akteursbündnis für Öffentlichkeitsbeteiligung schmieden können

Answer 18

• Öffentlichkeitsarbeit ist kein Thema fürs Hinterstübchen - sie ist im Dialog zu planen, denn Kommunikation ist der Schlüssel zur gelungenen Öffentlichkeitsbeteiligung.
• Der Austausch zwischen Vorhabenträger, Genehmigungsbehörden, Interessenverbänden und Bürgerschaft erfordert eine neue Dialog- und Kommunikationskultur
•

Question 19

3 Botschaften, wie Vorhabenträger und Genehmigungsbehörden ein Akteursbündnis für Öffentlichkeitsbeteiligung schmieden können

Answer 19

• Öffentlichkeitsarbeit ist kein Thema fürs Hinterstübchen - sie ist im Dialog zu planen, denn Kommunikation ist der Schlüssel zur gelungenen Öffentlichkeitsbeteiligung.
• Der Austausch zwischen Vorhabenträger, Genehmigungsbehörden, Interessenverbänden und Bürgerschaft erfordert eine neue Dialog- und Kommunikationskultur. Genehmigungsbehörden sind hierbei als Initiatoren, Akteure und Gestalter gefragt.
• Kommunen sind Erfahrungsträger guter Beteiligungsprozesse. Von ihnen können alle Akteursgruppen der Öffentlichkeitsbeteiligung lernen.

Question 20

3 Botschaften, wie die Öffentlichkeitsbeteiligung mit der Öffentlichkeit gelingt

Answer 20

• Öffentlichkeitsbeteiligung bedeutet unterschiedliche, vielfältige und kontroverse Stimmen einzubeziehen. Vorhabensträger und Moderation müssen dafür Sorge tragen, dass Interessensgruppen und nicht-organisierte Bürger gleichermaßen adressiert werden.
• Komplexe, umweltrelevante Vorhaben gehen alle an. Gerade jene Personen und Gruppen , die sich bislang eher wenig in Beteiligungsprozesse eingebracht haben, müssen gezielt mobilisiert werden. Hierzu bedarf es einer entsprechenden Gestaltung des Prozesses und besonderer Auswahl- und Beteiligungsformate.
• Umweltverbände sind Anwälte der Umwelt. Insbesondere die Vorhabensträger sollten deren Kompetenzen und großen Erfahrungsschatz mit Öffentlichkeitsbeteiligung nutzen und die Umweltverbände offensiv in die Öffentlichkeitsbeteiligung einbinden.