ZGB 457 ff. Erbrecht / Ausgleichung

Question 1

VSS damit jemand ausgleichungspflichtig?

Answer 1

ZGB 626: Ausgleichungssubjekte
-> CAVE Wortlaut irreführend!

1. alternativ

• KEINE explizite Anordnung zur Ausgleichungsbefreiung: Nachkommen
• NUR auf explizite Anordnung: alle weiteren

2. Empfänger ist selbst Erbe

• ≠ zB beschenkter Enkel, dessen Elternteil erbt
• ≠ zB beschenkter Wittwer, dessen Schwiegervater stirbt
• ≠ ZGB 556 ff.: Ausschlagung
• ≠ ZGB 495: Erbverzicht
• ≠ Erbunwürdige

Question 2

Formvorschriften für die Befreiung von der Ausgleichungspflicht?

Answer 2

KEINE !!

-> auch mündlich gültig

Question 3

Müssen Nachkommen eines weggefallenen Erben ausgleichen?

Answer 3

• ja
• sogar, wenn sie selbst gar nie in Besitz der Zuwendung gelangt sind (bspw. weil ihr Vorfahre das Erbe ausgeschlagen hat), ZGB 627 II

Question 4

Welche Ausgleichungsobjekte hat der Ehegatte auszugleichen?

Answer 4

Alles

Question 5

Was ist grds. ausgleichungspflichtig?

Answer 5

ZGB 626: Ausgleichungsobjekte

• grds. alles zu Lebzeiten

Question 6

Welche Ausnahmen von der Ausgleichungspflicht gibt es?

Answer 6

p.m.: alles dispositiv

• explizite Anordnung, NICHT ausgleichungspflichtig zu sein
• ZGB 629: Mehrempfang

STIMMT NICHT M.E. :
- Ausstattung i.w.S.
= was zur Existenzsicherung oder -erhaltung gegeben

Question 7

Bsp. für Ausstattung i.w.S.?

Answer 7

• -> zB zwei Kinder / A ist Ärztin, B Berufsfischer / zwei identische Motorboote, jedes Kind eines, im Wert von 50k / NUR A ist ausgleichungspflichtig

Question 8

Wie berechnet sich der Mehrempfang?

Answer 8

ZGB 629: Mehrempfang

• h.M.: vom Netto-Nachlassvermögen
  = OHNE Zuwendungen zu Lebzeiten
• -> zB zwei Kinder, A und B / A erhält 40k Erbvorbezug / Netto-Nachlassvermögen (= Bruttovermögen - Schulden) ist 30k
  –> Mehrempfang = 10k

Question 9

Zu welchem Wert sind die Ausgleichungsobjekte zu bewerten?

Answer 9

• ZGB 474; 630: Todestagsprinzip

= Verkehrswert am Todestag des Erblassers

• ZGB 630: AUSSER Sache wurde vorher veräussert; dann zum Veräusserungswert

Question 10

P.M.: zu welchem Wert ist die Teilung vorzunehmen?

Answer 10

• ZGB 617: Teilung zum Verkehrswert im Teilungszeitpunkt
• Teilung ist der einzige Vorgang im Erbrecht, bei dem es auf den Verkehrswert im Teilungszeitpunkt ankommt (sonst Todestagsprinzip)!
• CAVE ZGB 617 = dispositiv (Parteien können Todestagsprinzip vereinbaren)

Question 11

Wie verhält sich die Herabsetzungsklage zur Ausgleichung?

Answer 11

• alles, was nicht unter Ausgleichung -> Herabsetzung & vice versa
• ERGO wenn ein Erbe sich der Ausgleichung durch Erbausschlagung entziehen will, können die anderen von ihm ggf. die Herabsetzung verlangen