Art. 1 I GG Menschenwürde

Question 1

Eröffnung des Schutzbereichs

Sachlicher Schutzbereich

Art. 1 I GG

Answer 1

Schwer einzugrenzen, somit Schutzbereich schwer zu definieren

Objektsformel: Der Schutzbereich umfasst den sozialen Wert- & Achtungsanspruch eines Menschen, der es verbietet den Mensch zum bloßen Objekt des Staates zu machen oder ihn einer Behandlung auszusetzen der seine Subjektqualität prinzipiell in Frage stellt

Question 2

Eröffnung des Schutzbereichs

Persönlicher Schutzbereich

Art. 1 I GG

Answer 2

• Jedermann GR (alle natürlichen Personen)
• Nasciturus & Verstorbene

Question 3

Eingriff in den Schutzbereich

Eingriff

Art. 1 I GG

Answer 3

• In Art. 1 I GG darf nicht durch eine Maßnahme öffentlicher Gewalt eingeschränkt werden
  –> Menschenwürde gilt absolut
• Jeder Eingriff ist unzulässig
  –> Art. 1 I GG an oberster Stelle der freiheitlichen Demokratie

Aber: Schutz nur vor schweren Beeinträchtigungen druch den Staat

Question 4

Sachlicher Schutzbereichs

Relevante Fallkonstellationen

Art. 1 I GG

Answer 4

• Verhinderung elementarer Rechtsgleichheit (zB. rassistische Diskriminierung
• Verletzung körperlicher Integrität (zB. Folter / schwer kranker Angeklagter im Strafverfahren)
• Verletzung der geistig-seelischen Integrität (zB. Hypnose durch staatl. Organ)
• Fehlende Grundabsicherung des Lebens (zB. durch Steuerung des Existenzminimums)