Art. 5 III 1 1. Fall GG Kunstfreiheit

Question 1

Sachlicher Schutzbereich

Begriff(e) der Kunst

Art. 5 I 1 1. Fall GG

Answer 1

1) formaler Kunsbegriff
2) materieller Kunstbegriff
3) offener Kunstbegriff

Question 2

Begriff der Kunst

formaler Kunsbegriff

Art. 5 I 1 1. Fall GG

Answer 2

Arbeiten best. Werktypen (Malerei, Bildhauerei, Poesie)

(-) erfasst keine neuen avantgardistischen Kunstformen

Question 3

Begriff der Kunst

materieller Kunstbegriff

Art. 5 I 1 1. Fall GG

Answer 3

Das Wesentliche der künstlerischen Betätigung ist die schöpferische Gestaltung, in der Eindrücke, Erfahrungen, Erlebnisse des Künstlers durch das Medium einer best. Formensprache zu unmittelbarer Anschauung gebracht werden (BGH)

Question 4

Begriff der Kunst

offener Kunstbegriff

Art. 5 I 1 1 Fall GG

Answer 4

Entscheidendes Merkmal der Kunst, ist Mannigfaltigkeit ihrer Aussage, die ständig neue weitreichende Interpretation zulässt

Question 5

Sachlicher Schutzbereich

Gewährleistungsumfang

Art. 5 I 1 1. Fall GG

Answer 5

Werkbereich: Beginnend mit Idee, über Vorbereitung bis zum Entstehen

Wirkbereich: Vervielfältigung, Verbreitung, Veröffentlichung & Werbung

Question 6

Eröffnung des Schutzbereichs

Persönlicher Schutzbereich

Art. 5 I 1 1. Fall GG

Answer 6

• künstlerisch tätige natürliche Personen
• auch die für Schöpfung & Verbreitung eine unentbehrliche Mittlerfunktion übernehmen
• Jur. Personen des PR (+ EU-Ausland)

(-) Kunstkritik

Question 7

Eingriff in Schutzbereich

Eingriff

Art. 5 I 1 1. Fall GG

Answer 7

Wenn Werk- & Wirkbereich

• durch staatliche Verbote / Sanktionen
• bloß faktisch / mittelbare Beeinträchtigungen

behindert / unmöglich gemacht werden

Question 8

Verfassungsrechtliche Rechtfertigung

Grundrechtsschranken

Art. 5 I 1 1. Fall GG

Answer 8

= grds. vorbehaltlos gewährleistet
Nur verfassungsimmanente Schranken in kollidierenden Verfassungsgütern (praktische Konkordanz)