2.TEIL / Kapitel 3 (Subjektive Rechte) Flashcards
(39 cards)
Was sind Subjektive Rechte
Die Befugnis des Einzelnen durchs objektive Recht, Einhaltung einer Vorschrift durch Zuhilfenahme staatlicher Zwangsgewalt durchzusetzen
Welche Subjektiven Rechte gibt es
-Absolute Rechte
-Relative Rechte
Was sind Absolute Rechte & Bsp
Die wirken gegenüber jedermann (erga omnes), ZB Dingliche Rechte, Immertialgüterrechte, Persönlichkeitsrechte
Welche zwei Funktionen gibt es beim Absoluten Recht
Sie verleihen dem Berechtigten eine bestimmte Freiheit (Zuweisungsfunktion) und der Berechtigte darf von jedermann die Respektierung seiner Rechte verlangen (Abwehrfuntkion)
Was sind Dingliche Rechte
Rechte an einer Sache, das umfänglichste ist das Eigentum, und dessen wichtigste Komponente sind die exklusiven Rechte
Was sind die exklusiven Rechte
-usus, Recht am Gebrauch der Sache
-usus fructus, Recht, Früchte aus der Sache zu tragen (ZB Vermieten)
-abusus, Recht, die Sache zu verändern
-usus abutendi, Recht, die Sache zu veräußern
Was sind Immertialgüterrechte
Gewähren einer Person, die eine geistige Leistung erbracht hat, ein territorial und zeitlich begrenztes Monopol, die geistige Lesitung wirtschaftlich zu verwerten
Welche Immertialgüterrechte gibt es
-Patent- /Gebrauchsmuterrecht (technische Erfindung)
-Geschmacksmusterrecht (Aussehen von Produkten)
-Markenrecht (Markenname, Logo)
-Urheberrecht (Musik, Bücher)
Was ist der unterschied zwischen Urheberrecht und den anderen
Die anderen brauchen entweder Registereintrag oder kompliziertes Verfahren, Urheberrecht nicht, zB emails auch
Was gibt es beim Urheberrecht noch
Inhaber darf Lizenzen (Recht zu verwerten) vergeben und es gibt auch Urheberpersönlichkeitsrecht, Schützt vor Verunstaltung
Was sind die Persönlichkeitsrechte
Angeborene, vom ABGB anerkannte Rechte, zB. Datenschutzrecht, Recht auf sexuelle Selbstbestimmung, Urheberpersönlichkeitsrecht
Eigenschaften der Persönlichketisrechte
-Nicht übertragbar
-Man kann in sie nur durch sittliche Einwilligung eingreifen, auch widerrufbar & bei entscheidungsfähigkeit
Was sind Relative Rechte
Rechte, welche nur gegenüber bestimmten Personen ausgeübt werden (inter partes) können, ZB Vertragspartner, Schädiger oder bestimmtes Familienmitglied
Welche Arten von Persönlichkeitsrechte gibt es
-Abwehrrechte
-vermögensrechtlicher Zuweisungsgehalt (man bejkommt Geld wenn jemand etrwas von dir verlangt, zb Bild)
-Postmortale Persönlichkeitsrechte, Bei Ehrverletzungen kann Familie das geltend machen
Wie sieht es mit den Begriffen Anspruch, Forderung und Schuldverhältnis aus
Der Anspruch ist die wichigste Form des relativen Rechts, dadurch kann man ein Tun oder Lassen fordern (Forderungsrecht); Auf einer Seite ist Anspruchsrecht (Gläubiger), auf andere ist Pflicht (Schuldner), sie stehen im Schuldverhältnis (Summe aller subjektiven Rechte zwischen Schuldner und Gläubiger)
Anspruchsgrundlage
Gesetz, das jemandem das Recht gibt, etwas von einer Person zu verlangen
Anspruchhäufung
Wenn mehrere Gesetze zur Situation passen und sich nicht widersprechen, sind sie kumulativ anzuwenden
Anspruchskonkurrenz
Wenn mehrere Gesetze dasselbe regeln, darf man sich eines aussuchen
Wie heißen die beiden Personen auf der jeweiligen Seite des Anspruchs (nicht Schuldner und Gläubiger)
Anspruchsgegener und Anspruchsteller
Wie kann sich der Anspruchsgegner gegen den Anspruch Verteidigen
Während Ansruchsteller die Anspruchvoraussetzungen beweisen muss, kann Anspruchgegener Beweise anführen, warum Anspruch nciht besteht oder nicht durchführbar ist, kann Einrede (Leistungsverweigerungsrecht, dass dem Anspruch seine Durchsetzbarkeit nimmt zB wegen verjährung) erheben,
Was ist der Unterschied zwischen Einrede und Einwendung
-Einrede: Recht des Anspruchsgegners, das der Durchsetzbarkeit eines Anspruchs entgegensteht, aber nur dan vom Gericht berücksichtigt werden muss, wenn es aktiv erhoben wird (ZB Einrede der Verjährung)
-Einwendung: Rechtliche Tatsache, die das Gericht von Amts wegen beachten muss, unabhängig davon, ob der Anspruchsgegner sie vorbringt (ZB Geschäftsunfähigkeit)
Was ermöglichen Gestaltungsrechte dem Berechtigten
Verleihen dem Berechtigten die Rechtsmacht, durch einseitige Erklärung ein Rechtsverhältnis zum Entstehen oder Erlöschen zu bringen oder ein bestehendes zu verändern
Ist die Mitwirkung des anderen Teils bei Gestaltungsrechten erforderlich
Nein, der andere Teil muss nicht mitwirken oder reagieren, er muss nur die rechtlichen Folgen annehmen und in der Zukunft entsprechend zu handeln
Was meint man damit, dass man über Rechte verfpügen kann
Rechte sind häufig auch Sachen(Eigentum), über welche man verfügen kann (verkaufen, veräußern)
