2.TEIL / Kapitel 4 (Rechtsgeschäfte) Flashcards
(12 cards)
Was ist ein wichtiges Element des Privatrechts
Die Privatautonomie, Die Möglichkeit jedes Einzelnen seine Rechtsbeziehungen nach einen Wünschen und Vorstellungen zu regeln
Wie heißt das Mittel zur Gestaltung rechtlicher Verhältnisse
Rechtsgeschäft
Woraus besteht das Rechtsgeschäft
Einer oder mehrer Willenserklärungen
Wa setzt eine Willenserklärung voraus
Rechtsfolgewillen (Geschäftswillen, Bindungswillen), das heißt, dass der Erklärende mit seiner Willenserklärung Rechtswirkung herbeiführen will und klar ist, dass diese Rechtsfolge notfalls mit gesetzlichem Zwang durchgesetzt werden können
Welche Rechtsgeschäfte unterscheidet man (was Verbindlichkeit angeht)
-Einseitges: Willenserklärung eins einzigen Rechtssubjekts, ZB Testament
-Zwei- oder mehrseitiges: Rechtsgeschäft bedarf zweier oder mehrer übereinstimmender Willenserklärungen, ZB Vertrag
-Einseitige verpflichtendes: Nur ein Partner ist zu einer Leistung verpflichtet ZB Schenkung
-Zweiseitig verpflichtendes: Alle Parteien zu einer Leistung verpflichtet ZB Kaufvertrag
-Entgeltliche: Leistung wird um Gegenleistung willen erbracht ZB Kaufvertrag
-Unentgeltliche: Rechtsgeschäft ohne Gegenleistung ZB Schenkung
Welche zwei Arten von Rechtsgeschäften gibt es
-Verpflichtungsgeschäfte: Pflichtem, die erst zu einem späteren Zeitpunkt erfüllt werden müssem ZB Dienstvertrag
-Verfügungsgeschäfte: wirken unmitelbar auf bereits bestehendes Recht ein, indem sie es übertragen, verändern, aufheben etc ZB Übertragung des Eigentums einer Sache
Wie sieht es mit empfangsbedürftigen und nicht empfangsbedürftigen Willenserklärungen aus
-meisten sind empfangsbedürftig, das heißt es muss in den Machtbereich des Empfängers gelangt sein, so dass dieser sich mit ihr vertraut machen kann, ob er tatsächlich sieht ist irrelevant
-manche sind nicht empfangsbedürftig ZB Testament
Welche Arten von Willenserklärungen gibt es
-Ausdrückliche: Durch Worte oder Zeichen
-Schlüssige: Wenn Handlung keinen Zweifel an Willenserklärung übrig lässt
-Stillschweigende muss vereinbart werden, bloßes Stillschweigen reicht nicht aus
Was ist der objektive Empfängerhorizont
In Willenserklärungen kann es manchmal zu Mirrverständnissen kommen und in solchen Fällen, fragt man sich wie ein vernünftiger Mensch als Empfänger die Erklärung verstanden hätte
Welche drei Theorien gibt es zur Auslegung bei Willenserklärungen (Erste entspricht dem Empfängerhorizont)
-Vetrauenstheorie: Es zählt, wie die Erklärung aus Sicht des Empfängers verstanden werden musste
-Willenstheorie: Es zählt nur das, was der Erklärende wirklich wollte
-Erklärungstheorie: Es zählt nur was gesagt oder geschrieben wurde, unabhängig von dem Willen
Welche Auslegunsregeln ergänzt das ABGB noch
-Im Zweifel anzunehmen, dass Verpflichtete bei einseitig verbindlichen Geschäften die geringere Last auferlegen wollte
-Bei zweiseitig verbindlichen Verträgen soll undeutliche Äußerung demjenigen zum Nachteil gemacht werden, der sie formuliert hat
Wann liegt eine Willenerklärung vor, obwohl dem Erklärenden dies nicht bewusst war
Wenn sie aus Sicht eines objektiven Empfängers der Rechtsschein einer Willenerklärung vorliegt, dieser dem Erklärenden zurechenbar ist und der Empänger darauf vertraut hat
