Allgemeines Vertragsrecht Flashcards
1
Q
Wie kommen Verträge zustande?
A
Durch zweiseitige, übereinstimmende (!) Willenserklärungen
2
Q
Abschlussfreiheit
A
- Freie Wahl der Vertragspartner
Grenzen:
Geschäftsunfähige,
Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (Diskriminierung)
3
Q
Formfreiheit
A
Verträge können
- mündlich
- schriftlich
- schweigend
- formlos abgeschlossen werden
Grenzen:
- Schriftform (Ratenkauf, Bürgschaft)
- Öffentliche Beglaubigung (Grundbucheintragungen)
- Notarielle Beurkundung (Grundstückskauf, Ehevertrag, Erbvertrag)
4
Q
Inhaltsfreiheit
A
Vertragspartner können den Inhalt frei bestimmen
Grenzen:
- Regeln über AGBs
- Gute Sitten (z.B. Preiswucher)
- Gesetzliches Verbot
5
Q
Rechtsfolgen bei Nichtbeachtung?
A
Nichtigkeit des Vertrags
6
Q
Was ist der Grundsatz der Vertragsfreiheit?
A
- Abschlussfreiheit
- Formfreiheit
- Inhaltsfreiheit
