Kaufvertrag Flashcards
Parteien beim Kaufvertrag
- Verkäufer und Käufer
- Gegenseitiger Vertrag der durch Angebot und Annahme zustande kommt
- Beide Parteien sind Gläubiger UND Schuldner
Ziel des Kaufvertrages?
Die Übertragung eines Gegenstandes gegen GELD.
Inhalt eines Kaufvertrages
- Sollte so klar und genau wie möglich geregelt sein;
z. B. Gegenstand, Kaufpreis, Erfüllungsort/Zeit, Bedingungen
Form des Kaufvertrages
- ist grundsätzlich in jeder Form zulässig (formfrei)
- Ausnahmen sind z.B. Grundstückkauf, Ratenkauf
Pflichten des Verkäufers (Kaufvertrag)
-ÜberGABE und ÜberEIGNUNG der Ware AM ERFÜLLUNGSORT (Übereignungsvertrag)
Pflichten des Käufers (Kaufvertrag)
- Abnahme der Ware
- Bezahlung
Erfüllungspflichten beim Kaufvertrag
Gegenseitige Verpflichtungen erfolgen ZUG UM ZUG;Kaufpreiszahlung bei Übergabe der Ware
Was ist gutgläubiger Erwerb?
- der Verkäufer ist nicht der Eigentümer
- der Käufer kann gutgläubig neuer Eigentümer werden
- nicht möglich bei Sachen, die dem früheren Eigentümer abhanden gekommen sind (=Diebstahl)
Haftung des Verkäufers beim Kaufvertrag
- Der Gegenstand muss frei von Sach- und Rechtsmängeln sein
- wenn die vereinbarte Beschaffenheit nicht erfüllt ist
- wenn er ungeeignet für die gewöhnliche Nutzung ist
- bei Wertminderung, z.B. durch Kratzer o.Ä.
Keine Haftung des Verkäufers bei Kaufvertrag
- bei unsachgemäßem Gebrauch
- Verschleiß
- Einwirkung Dritter
- Kenntnis des Käufers
Mängelansprüche des Käufers beim Kaufvertrag
- Nacherfüllung (Mängelbeseitigung oder Neulieferung)
Danach: Rücktritt, Minderung, Schadensersatz -> Käufer hat Wahlrecht
Verjährungsfristen
- 2 Jahre bei beweglichen Sachen
- 5 Jahre bei Bauwerken/Bauteilen
- 3 Jahre bei Arglist
- 10 Jahre bei Grundstücken
- 30 Jahre bei dinglichen Ansprüchen (Diebstahl)
