Depositum - Verwahrung / Hinterlegung Flashcards

1
Q

Def. Depositum

A

Depositum oder Hinterlegung/Verwahrung
ist die unentgeltliche Verwahrung einer Sache

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2
Q

Klagen beim Depositum

A
  • bonae fidei iudicium (Zinsen)
    actio depositi directa H gg V
    actio depositi contraria V gg H
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3
Q

Wenn den Verwahrer Gegenansprüche zustehen, kann er…

A

RETENTIONSRECHT:
so kann er den Vertragsgegenstand bedingt zurückbehalten
- keine exceptio doli, weil bfi

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4
Q

Was ist das Utilitätsprinzip?

A

Haftung nach Interesse bei vom Vertragstzpus abweichenden wirtschaftlichem Interesse

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5
Q

Haftungsmaßstab beim Depositum im Normalfall

A

Im Normalfall hat der Hinterleger ein größeres wirtschaftliches Interesse an dem Vertrag, so

haftet der Verwahrer nur für
dolus und culpa lata
(nach diligentia quam in suis rebus)

und der Hinterleger für
vis maior, casus, custodia, und culpa levis nach casum sentit dominus

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6
Q

diligentia quam in suis rebus

A

Der Verwahrer muss die hinterlegten Sachen mindestens so gut behandeln, wie er seine eigenen behandelt

Verstöße gegen diligentia quam in suis rebus nennen wir:
culpa in concreto bzw culpa in abstracto

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7
Q

Haftungsmaßstab nach Utilitätsprinzip
erhöhtes Interesse des Verwahrers

A

Hinterleger haftet für
vis maior

Verwahrer haftet für
dolus, culpa und custodia iSv casus minor

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8
Q

Haftungsmaßstab nach Utilitätsprinzip
erhöhtes Interesse des Verwahrers
wenn der Verwahrer die Sache unbefugt in Gebrauch nimmt

A

CASUS MIXTUS HAFTUNG
–> Furtum
Verwahrer haftet immer für den Untergang der Sache
Hinterleger für nichts

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9
Q

Unterschiede zwischen depositum irregulare und Vereinbarungsdarlehen
4P

A

Ursprungszustand:
bei dep. irregulare ist der Ursprungszustand ein depositum, beim Vereinbarungsdarlehen eine Schuld

Zinsen:
bei dep. irr. kann man formfrei zinsen vereinbaren, beim Vereinbarungsdarlehen nur durch eine Kreditstipulation

Interessen:
beim dep. irr. hat der Verwahrer ein Sicherungsinteresse, beim Vereinbarungsdarlehen nicht

Klagen:
dep. irr.: actio depositi (directa/ contraria)
Vereinbarungsdarlehen: Darlehens-condictio (a. certae creditae pecuniae oder a. triticaria)

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9
Q

depositum irregulare def.

A

def. die Umwandlung eines Geld-Depositums in ein Mutuum
- kann angenommen werden, wenn der Geldsack nicht plombiert ist

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9
Q

Wann erwirbt der Verwahrer beim depositum irregulare Eigentum?

A

schon mit der Änderung der conventio nicht erst, wenn er auf das Geld zugreift.
Kraft Änderung der conventio entsteht nämlich auch eine traditio brevi manu und die zwei voraussetzungen für einen Realvertrag sind erfüllt (conventio und datio)

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10
Q

Depositum irregulare aus sachenrechtlicher Sicht

A
  • Eigentum geht an den Verwahrer über
    hier muss also der Hinterleger ding. berechtigt sein
    der Verwahrer wird vom detentir zum possesor via
    TRADITIO BREVI MANU
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10
Q

commendare

A

das Anvertrauen

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11
Q

Zinsen beim depositum irregulare

A

als bonae fidei iudicium sind beim depositum Zinsen vorgesehen. Ein iudex kann also den Verwahrer bzw den Darlehensnehmer auf allfällige Verzugs- und/oder Gebrauchszinsen verurteilen, es sei denn das depositum irregulare entsteht im Interesse des Darlehensgebers/Hinterlegers

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11
Q

Zu welchem Zeitpunkt entsteht ein depositum irregulare?

A

Im ZP, wo der Verwahrer auf das Geld zugreift

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11
Q

lat. Die Streitverwahrung

A

depositum sequestre

12
Q

deu. depositum sequestre

A

die Streitverwahrung

13
Q

def. depositum sequestre

A

Wenn 2 Parteien über eine Sache streiten, können sie diese bei einem Dritten in verwahrung geben und vereinbaren, dass er - der sequester -
diese den Prozesssieger gibt.

14
Q

Klage beim depositum sequestre

A

actio depositi sequestraria
auf Herausgabe der Sache

15
Q

Wer hat den “normalen Betriebsaufwand” zu tragen?

A

Der Hinterleger

– anders als beim commodatum/Leihe