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Schuldrecht > V. Emptio Vendito > Flashcards

V. Emptio Vendito Flashcards

Nebenabreden, Nichterfüllung, Gefahrtragung

1
Q

lat. Zusatzvereinbarungen

A

accidentalia negotii

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Q

2 Arten von Bedingungen

A
  1. Aufschiebende Bedingung (Suspenzivbedingung)
  2. Auflösende Bedingung (Resolutivbedingung)
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3
Q

Aufschiebende Bedingung /Suspensivbedingung

A

Vertrag wird erst mit Eintritt der Bedingung wirksam

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Q

Auflösende Bedingugn/ Resolutivbedingung
2P

A

Vertrag wird mit der Einigung wirksam, wird aber beim Bedingungseintritt aufgelöst
ex tunc oder ex nunc

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5
Q

Bedingungseintritt ex tunc

A

Beendet die Vertragsbeziehung rückwirkend

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6
Q

Bedingungseintritt ex nunc

A

Beendet die Vertragsbeziehung von jetzt an
mit condictio oder actio empti (iudicium stricti iuris)

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7
Q

Rücktrittsvorbehalte beim Kauf 3P

A
  1. pactum displicentiae - Kauf auf Probe
    –> den Käufer gefällt die Ware nicht
  2. lex commissoria
    –> der KP wird nicht rechtzeitig bezahlt
  3. in diem addictio
    –>der Verkäufer erhält innerhalb einer bestimmten Frist ein besseres Angebot
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8
Q

deu. pactum displicentiae

A

Kauf auf probe

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9
Q

lat. Kauf auf probe

A

pactum displicentiae

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10
Q

deu. lex commissoria

A

KP wird nicht rechtzeitig bezahlt

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11
Q

deu. in diem addictio

A

Bessergebotsklausel

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12
Q

lat. KP wird nicht rechtzeitig bezahlt

A

lex commissoria

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13
Q

lat. Bessergebotsklausel

A

in diem addictio

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14
Q

deu. lex mancipatio dicta

A

Mundliche, bei der Manzipation geschaffene, Norm

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15
Q

lat. Mundliche, bei der Manzipatio erschaffene Norm

A

lex mancipatio dicta

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16
Q

Was passiert bei Verstößen gegen die lex mancipatio dicta?

A

Das Egt fällt an den Käufer zurück
- rei vindicatio

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17
Q

Was sind pacta adiecta?

A

Nebenabreden beim Kauf

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18
Q

lat. Nebeneinreden beim Kauf

A

pacta adiecta

19
Q

Mit welcher Klage macht man die pacta adiecta gültig?

A

actio empti

20
Q

lex commissoria 4P

A

def. Vertragsklausel, dass der Vertrag ungültig sein soll, falls der Käufer bis zu einem bestimmten Zeitpunkt den Kaufpreis nicht bezahlt hat

  • auflösende Bedingug

-Vertrag aufgelöst: keine exceptio rei venditae et traditae gg die rei vindicatio

-nicht automatisch, nur Rücktrittsmöglichkeit

21
Q

moderne Alternative der lex commissoria

A

Eigentumsvorbehalt

22
Q

pactum disciplicentiae

A

-Falls den Käufer die Ware nicht zusagt, gilt sie als nicht verkauft

-auflösend Bedingter KV:
Vertrag wird bei Bedingungseintritt aufgelöst

  • Potestativbedingung/condictio potestativa
23
Q

lat. potestativbedingung

A

condictio potestativa

24
Q

def. Potestativbedingung

A

Die Bedingung hängt vom Willen einer Person ab

25
Q

def. in diem addictio

A

-aufschiebend oder auflösend bedingt

26
Q

Wird das Eigentum bei aufschiebend bedingten Verträgen übertragen?

A

Nein, weil es noch keine iusta causa traditionis gibt

  • ist aber bei auflösen bedingten KVs möglich
27
Q

Weitere Klauseln

A
  • pactum de retroemendo
    Wieferkaufsklausel: Der Verkäufer vereinbart mit dem Käufer einen Preis, für den er die Sache weider haben kann

-pactum protimiseos
- der Käufer kann die Sache nur an den Verkäufen wiederveräußern

28
Q

anfängliche vs nachtägliche Unmöglichkeit

A

anfängliche U.:
Kaufgegenstand geht vor Kaufabschluss unter

nachträgliche U.:
Kaufgegenstand geht zwischen Kaufabschluss und -erfüllung unter

29
Q

Welche Rechtswirkungen hat eine anfängliche Unmöglichkeit?

A
  • der Vertrag kommt nicht zustande
  • actio empti auf Ersatz des Vertrauensschadens
30
Q

Welche Rechtswirkungen hat eine nachträgliche Unmöglichkeit?

A
  • der Vertrag kommt zustande
    Der Verkäufer leistet Ersatz des Erfüllungsinteresses, wenn er es verschuldet hat
31
Q

Elemente des Erfüllungsinteresses
4 +1 P

A

Umfasst:
1.) Verzugszinsen
2.) Marktwert bzw Kaufpreis
3.) Entgangener Gewinn
4.) Deckungskauf

  • Differenzmethode (tats. Vermögen vs hypothetisches Vermögen)
32
Q

Erfüllungsinteresse synonyme

A

=Nichterfüllungsschaden, positives Interesse

33
Q

Was ist ein Deckungskauf?

A

Wenn der ursprüngliche Verkaufer die Ware wegen seinen Verschulden nicht Leisten kann, so ist die Wertdifferenz zwischen den ursprünglichen und einen anderen Kauf zu ersetzen

34
Q

lat. entgagener gewinn

A

lucrum cessans

35
Q

Haftungsmaßstab für Unmöglichkeit

A

Labeo: nach diligentia quam in suis rebus
Paulus: nach diligens pater familias

36
Q

Was umfasst “periculum”?

A

periculum = gefahr
Umfasst vis maior (Höhere Gewalt) und custodia (Niederer Zufall)

37
Q

Wer trägt die Gefahr beim Untergang infolge höherer Gewalt?

A

vor perfektion: casum sentit dominus
nach perfektion: periculum est emptoris

38
Q

Wann liegt ein perfekter KV vor?

A

Einigung über:
-(Gesamt-)Kaufpreis und
-Ware (Speziesmäßig ausgesondert)
-hängt nicht mehr von einer Bedingung oder Befristung ab

39
Q

Was ist Leistungsgefahr (des Käufers)

A

die Gefahr, gar keine Gegenleistung zu bekommen (weder Primär- noch Sekundärleistung)

40
Q

Preisgefahr

A

Die gefahr, selbst Leisten zu müssen ohne Gegenleistung

41
Q

Gattung geht nicht unter 3P

A

lat. Genus non perit
Geht eine Ware unter, die eine Gattungsschuld darstellt kann man die ware trotz eingeschränktem Leistungsreservoir noch immer leisten
- gilt bei nichtperfektem Kauf, nicht aber bei perfektem

42
Q

emptio contracta

A

der abgeschlossene, aber noch nicht perfekte Kauf
- verbindlich

43
Q

Haftung beim Untergang infolge niereden Zufalls

A

Der Verkäufer hat sich entweder wie ein dligentissimus oder wie ein diligens pater familias verhalten
- hat er sich als diligentissimus zu verhalten, haftet er auch für custodia und hat Erfüllungsinteresse zu leisten

  • hat er sich als diligens pater familias zu verhalten, so trägt der Käufer die Leistungsgefahr. Der Verkäufer muss also nicht leisten.

Der Verkäufer trägt aber nur die Leistungsgefahr, nicht auch die Preisgefahr. Geht eine Sache infolge niederen Zufall unter, so muss keine seite Leisten

Schuldrecht (9 decks)

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