Die Europäische Integration Flashcards
Was sind die wichtigsten Organe der EU? Inwiefern sind sie als intergouvernemental oder supranational zu charakterisieren?
Supranationale EU-Organe
-Gesetzgebend, rechtssetzend oberhalb von
nationaler Ebene
–Europäische Kommission, Europäisches Parlament,
Europäischer Gerichtshof
Intergouvernementale EU-Organe
• Regierungen/einzelne MinisterInnen sind Mitglieder
• Europäischer Rat, Rat der EU
Skizzieren Sie den europäischen Integrationsprozess. Welche Krisenoder Stagnationsphasen weist er auf?
- Start: 1951 mit EGKS (Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl)
- Immer wieder Integrationsfortschritte und Erweiterungen
- Aber auch Krisen und Rückschritte: EVG (1954), WWU-Pläne (1969/1970), Scheitern Verfassungsvertrag (2005), Eurokrise?
Skizzieren Sie die Entwicklung von europäischen Impulsen an der Gesetzgebung des Bundestags. Hat Delors Recht, dass 80% der Gesetzgebung ihren Ursprung auf der EU-Ebene hat?
- Anstieg des Anteils europäischer Impulse an deutscher Gesetzgebung
- 8.WP (76-80): ca. 17%, 15.WP (2002-2005): ca. 36%
- Aber: Definitiv kein Anteil von 80%!
- Unterschiede zwischen Politikfeldern: Umwelt stärker beeinflusst als Inneres
Welche Schwächen hat die Messung von Europäisiserungsprozessen durch die Anzahl europäischer Impulse? Welche Alternativen bieten Schmidt und Börzel? Unterscheiden sich die Ergebnisse?
Probleme bei Messung:
• Vorauseilender Gehorsam?
• Impuls zeigt nicht, wie Gesetz ausgestaltet wurde
• Grundgesamtheit? Was ist z.B. mit Geldpolitik und direktem EU Einfluss?
• Wie siehts in anderen EU-Staaten aus?
• Schmidt:
- Misst zu wenigen wichtigen Zeitpunkten
- Nicht Impuls-Anteil, sondern qualitative Messung
- Befunde passen zu Messung von König/Mäder
Skizzieren Sie die Kernelemente des Intergouvernementalismus. Wieso kommt es zu Integration? Wer sind die zentralen Akteure? Welche Interessen vertreten sie? Wer setzt sich in Konfliktfällen durch?
• Zentrale Akteure: Regierungen
• Institutionen werden von Staaten geschaffen, um Kooperationsprobleme zu lösen
• Integration, wenn im Interesse der Staaten
-Gewinn an Autonomie ggü Großmächten, Wohlstand
• Verhandlungsergebnis: Zeigt Macht der Staaten
Was ist der Kerngedanke des Supranationalismus? Welche Rolle spielt Pfadabhängigkeit in diesem Zusammenhang? Was sind Spillovers?
Anfangs sind Regierungen zentrale Akteure, dann verlieren Staaten Kontrolle über Prozess wegen Eigendynamik
- Supra- und transnationale Akteure wichtig
- Pfadabhängigkeit: Geschaffene Institutionen nicht umkehrbar, Austrittsoption zu teuer
- Spillovers: Verselbstständigungstendenzen supranationaler Akteure, Aufbau von Kompetenzen (Zölle, Marktintegration)
Wie kommt es laut Konstruktivismus zu Integrationsprozessen? Wo liegen nach dieser Schule die Grenzen der Integration?
- Integration nur möglich mit gemeinsamen Normen, Ideen und Identitäten
- Nationale Identitäten können Grenzen von Integration bedeuten
Skizzieren Sie die Ausgestaltung der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion. Wie kann der Intergouvernementalismus sie erklären?
• Gemeinsame Währung • Unabhängige Zentralbank • Geldwertstabilität • Keine gemeinsame Fiskalpolitik • Beitrittsvoraussetzung: Konvergenz -> „Hartwährungsländer“ setzten sich durch
• Intergouvernementalismus: Verhandlungsergebnis zeigt Macht der Staaten
• Weichwährungsländer benötigten WWU stärker als Hartwährungsländer
-> mussten in Verhandlungen nachgeben
Wieso führte die Währungsunion nich zu Konvergenz, sondern zu Divergenz? Was wäre ohne Währungsunion anders gewesen?
- Heterogenität zwischen Mitgliedsstaaten
- Ungleichgewichte bei Zahlungs- und Leistungsbilanzen verschärfen sich
- Ohne WWU: Abwertung von einzelnen Währungen möglich
Was ist ein „chicken game“ und wieso liegt es bei der Eurorettung vor? Wieso kann Deutschland als größter Zahler seine Position zur Eurorettung nicht durchsetzen?
- „chicken game“: Wer zuerst nachgibt, verliert. Gibt niemand nach, verlieren beide
- Wenn weder Krisen- noch „Retterstaaten“ nachgeben, wird Euro nicht bestehen -> Alle Eurostaaten verlieren
- Auch Deutschland muss zahlen, um höheres Ziel der Eurorettung zu erreichen
Inwiefern ist die Politik der Eurorettungeine Bestätigung für den Supranationalismus?
- Pfadabhängigkeit: Ausstieg aus Euro zu teuer
- Finanzmärkte (transnationale Akteure) wichtig
- Regierungen verlieren an Macht/Kontrolle während Prozess
- Supranationale Akteure gewinnen dagegen an Einfluss
Wieso könnten im Zuge der Eurorettung die Grenzen der Integration deutlich werden? Inwiefern hilft der Konstruktivismus, diesen möglichen Prozess zu verstehen?
- Nationale Identitäten werden wiederwichtiger („Gewinner“ der Krise wollen „Verlierer“ nicht retten)
- Konstruktivismus: nationale Identitäten können Grenze der Integration bilden
