Policyforschung- Was bestimmt die Staatstätigkeit? Flashcards
• Was versteht man unter Policy-Forschung, was ist ihre zentrale Fragestellung?
- „Policy analysis is finding out what governments do, why they do it and what difference it makes.“
- Zumeist Schwerpunkt auf der Frage, warum bestimmte Policies entstehen.
- Auch andere Akteure außerhalb der Regierung können allgemein verbindliche Regelungen treffen und werden deshalb analysiert (bsp. Tarifpartner, EZB, EU).
• Was ist die Kernaussage der sozioökonomischen Theorieansätze bzw. des Funktionalismus? Wie lässt sie sich herleiten? Welche Rolle spielt Politik (im Sinne von polity und politics) für die funktionalistische Erklärung von Policies?
- Staaten handeln aufgrund der Bedarfslagen in der Bevölkerung und auf Basis ihrer vorhandenen Ressourcen.
- Politik als Reaktion auf Probleme
- Für jedes Problem gibt es eine Lösung.
- Polity und Politics spielen eine untergeordnete Rolle.
• Wenden Sie die Überlegungen der sozio-ökonomischen Theorieschule auf die Arbeitsmarktpolitik sowie die Verkehrspolitik an. Was wären jeweils relevante unabhängige Variablen?
Arbeitsmarktpolitik:
• Relevante UV:
• Arbeitslosenquote
• Ausgaben für Arbeitslosigkeit
- Verkehrspolitik:
- Relevante UV:
- Zahl der Verkehrstoten
- Qualität der Infrastruktur
• Welche kritischen Einwände lassen sich gegen die funktionalistischen Theorien vorbringen? Welche Stärken der Theorieschule lassen sich dennoch konstatieren?
Stärken:
• Kann Unterschiede zwischen sehr verschiedenen Ländern gut erklären. (Andere Bedürfnisse, andere Policies)
• Wichtiger Bestimmungsfaktor für Staatstätigkeit
- Schwächen:
- Zu simples Politikmodell – Akteure und deren Präferenzen bleiben unberücksichtigt.
- Unterschiede zwischen ähnlichen Ländern können nicht erklärt werden (bsp: Warum hat Schweden einen weiter ausgebauten Sozialstaat als die USA?)
• Was ist der Kerngedanke der Machtressourcen-Schule? Wenden Sie den Ansatz auf die Sozialpolitik an. Inwiefern ist der Sozialstaat eine Machtressource der Arbeiterklasse?
• Politik wird nicht durch Problemdruck, sondern
durch Klasseninteressen bestimmt.
• Kapital ist im Vergleich zu Arbeit mobiler und gegenüber dem einzelnem Arbeiter im Vorteil.
à Gründung von Gewerkschaften und stärkere
Integration der Arbeiterbewegung in die Politik
mittels Parteien.
à Einführung des Sozialstaats mindert Risiko für
Arbeiter bei Arbeitsunfähigkeit/Arbeitslosigkeit
à Sozialstaat als Machtressource, da er die
Verhandlungsposition der Arbeiter stärkt.
Welche Kritik lässt sich am Machtressourcen-Ansatz,
insbesondere an seiner marxistisch orientierten kritischen Variante üben? Welche Stärken sind dem Ansatz gutzuschreiben?
- Stärken:
- Einbeziehung des politischen Prozesses
- Anwendbarkeit auf ähnliche Länder
- Bsp: Hohe Gewerkschaftsdichte in Schweden und schwache Gewerkschaften in den USA könnten die unterschiedliche Größe des Sozialstaates erklären.
- Schwächen:
- Institutionenblindheit – Institutionen sind nicht alleine Ausdruck von gesellschaftlichen Machtverhältnissen.
- Nur auf bestimmte Politikfelder (Wirtschafts- und Sozialpolitik) und bestimmte politische und wirtschaftliche Systeme (kapitalistische Demokratie) anwendbar.
• Leiten Sie die Parteidifferenzhypothese her und diskutieren Sie deren Stärken und Schwächen.
• Zwei mögliche Herleitungen:
• Parteien sind an soziale Milieus gebunden und handeln als deren Agenten.
• Menschen treten in die Partei ein, deren Inhalte sie am stärksten ansprechen. Das Handeln der Parteien hängt von den Präferenzen der Mitglieder ab.
–) Parteien sind inhaltlich weniger flexibel. Die Policies und die politischen Ergebnisse unter sozialdemokratischen und bürgerlichen Parteien unterscheiden sich systematisch.
Stärken:
• Theoretisch plausibel
• Empirisch in vielen Fällen belegt
Schwächen:
• Parteien interessieren sich für Wählerstimmen und Regierungsbeteiligung (DOWNS)
• Überschätzung der Steuerbarkeit der Wirtschaft und Gesellschaft
• Parteidifferenzen abhängig vom Systemtyp und vom Politikfeld
• Skizzieren Sie die Kerngedanken institutionalistischer Ansätze der Policyforschung. Was könnten institutionalistische Erklärungen leisten, was nicht?
• Politische Institutionen üben einen erheblichen Einfluss auf die Staatstätigkeit aus, indem sie Akteurskonstellationen, Akteursstrategien und die Interaktionsmuster zwischen Akteuren konfigurieren.
- Was können die Ansätze leisten?
- Bestimmung von Handlungskorridoren für politische Akteure.
- Institutionen machen Entscheidungen möglich /unmöglich
• Aber:
• Institutionen determinieren das Handeln der
Akteure nicht vollständig.
• Betrachtung der Akteure bleibt weiterhin
notwendig.
Auf welche unterschiedlichen Formen internationaler oder transnationaler Beeinflussung von Policies macht die Internationale Hypothese aufmerksam? Wie beeinflussen sie Policies?
• Unterschiedliche Wirkung von Globalisierung:
- Kompensationsthese: Außenwirtschaftliche Öffnung erzeugt Verlierer, die der Staat durch höhere Sozialausgaben „kompensiert“.
- Effizienzthese: Globalisierung führt zu Steuerwettbewerb zwischen den Staaten und verringert so die Steuereinnahmen. Staatliche Gestaltungsspielräume nehmen daher ab.
Die Internationale Hypothese (EU):
- Negative Integration zielt auf die Abschaffung von Marktbarrieren und kann meistens mit Mehrheit durch den EuGH (und die Europäische Kommission) durchgesetzt werden.
- Positive Integration: politische Gestaltung, die häufig einstimmig im Rat beschlossen werden muss.
- Indirekte Effekte: entstehen durch Rückkopplungen von stärker europäisierten Politikfeldern auf weniger stark europäisierte Bereiche.
• Erläutern Sie die Grundideen der Ansätze, die sich mit dem Politikerbe einerseits und der Pfadabhängigkeit andererseits beschäftigen.
- Politikerbe: Politische Entscheidungsträger müssen vielen Verpflichtungen gerecht werden, an deren Ausgestaltung sie selbst nicht beteiligt waren.
- Pfadabhängigkeit: Je länger eine Regelung in Kraft ist, desto mehr Investitionen werden im Vertrauen auf ihr Weiterbestehen getätigt. Der Nutzen des Fortbestehens steigt ebenso wie die Kosten einer Veränderung.
