Lebensmittelrechtliche Bestimmungen mit Bezug zum Arzneimittelrecht Flashcards
(21 cards)
Welche gesetzlichen Bestimmungen gibt es um Rückstände von AM und deren Metaboliten in tierischen Lebensmitteln zu vermeiden?
Was kann man allgemein zum LFGB sagen?
- trat am 7. September 2005 in Kraft, zuletzt geändert** durch Artikel 1 G v. **30.06.2017 /2147
- Ziel: EU-Harmonisierung (einheitliches Gesetzbuch für Lebensmittel, Futtermittel, kosmetische Mittel und Bedarfsgegenstände): LMBG, Fleischhygienegesetz, Vorläufiges Biergesetz, Futtermittelgesetz, Verfütterungsverbotsgesetz mit einbezogen
Was sagt § 5 des LFGB?
Was sagt § 10 Abs.1 ?
Abs. 1 Verbot
vom Tier gewonnene Lebensmittel in den Verkehr zu bringen, wenn in oder auf ihnen Stoffe mit pharmakologischer Wirkung oder deren Umwandlungsprodukte vorhanden sind.
Ausnahme
Wenn Höchstmengen nach
- VO (EU) Nr. 37/2010 VO …Einstufung hinsichtlich ihrer Höchstmengen
- VO (EG) Nr. 470/2009 VO über die Schaffung eines Gemeinschaftsverfahrens…
- VO (EG) 1831/2003 VO über Zusatzstoffe zur Verwendung in der Tierernährung
nicht überschritten oder wenn für die Stoffe eine Festlegung von Höchstmengen nicht erforderlich ist.
Was steht in §10 Abs. 2?
Abs. 2 Weitere Verbote
Verbot lebende Tiere in den Verkehr zu bringen, wenn in oder auf ihnen Stoffe mit pharmakologischer Wirkung vorhanden sind, die
- im Anhang Tabelle 2 der Verordnung (EU) Nr. 37/2010 als verbotene Stoffe aufgeführt sind,
- nicht als Arzneimittel zur Anwendung bei diesen Tieren zugelassen oder registriert sind
- nicht als Futtermittelzusatzstoffe für diese Tiere zugelassen sind
Was steht in §10 Abs. 3?
Abs. 3 Gebot
Sind Stoffe mit pharmakologischer Wirkung einem lebenden Tier zugeführt worden, so dürfen
- von dem Tier Lebensmittel nur gewonnen werden,
- von dem Tier gewonnene Lebensmittel nur in den Verkehr gebracht werden,
wenn die festgesetzten Wartezeiten eingehalten worden sind.
Was steht in §10 Abs. 4?
Abs. 4
Ermächtigung zur Rechtsverordnung Das Bundesministerium wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung
- Höchstmengen festzusetzen
- bestimmte Stoffe mit pharmakologischer Wirkung von der Anwendung bei Tieren ganz oder für bestimmte Verwendungszwecke oder innerhalb bestimmter Wartezeiten auszuschließen
- zu verbieten, dass entgegen solchen Vorschriften gewonnene Lebensmittel oder für eine verbotene Anwendung bestimmte Stoffe in den Verkehr gebracht werden
Was steht in §1 der PharmStV?
§ 1 Die in Anlage 1 aufgeführten Stoffe dürfen den in dieser Anlage bezeichneten Tieren für die dort genannten Anwendungsgebiete nicht zugeführt werden
Was steht in der PharmStV §2?
§ 2 Die in den Anlagen 2 und 3 aufgeführten Stoffe, deren Anwendung nicht nach § 1 ausgeschlossen ist, dürfen Tieren, die der Gewinnung von Lebensmitteln dienen, nur zugeführt werden, wenn diese Tiere in den Anlagen bezeichnet sind. Die Stoffe dürfen nur für die dort
genannten Anwendungsgebiete unter den dort aufgeführten Bedingungen zugeführ twerden, sofern sie
- als Fertigarzneimittel für die in den Anlagen 2 und 3 genannten Anwendungsgebiete zugelassen sind und
- entsprechend der dem Fertigarzneimittel beiliegenden Gebrauchsinformation angewendet werden.
→ keine Umwidmung
→ kein off-label-use
Welche Stoffe Sind in Anlage 2 der PharmStV gelistet?
Welche Stoffe Sind in Anlage 3 der PharmStV gelistet?
Was steht in § 3 der PharmStV?
(1) Lebensmittel, die von Tieren gewonnen wurden, denen Stoffe entgegen § 1 in Verbindung mit Anlage 1 oder entgegen § 2 in Verbindung mit Anlage 2 oder 3 zugeführt worden sind, dürfen nicht in den Verkehr gebracht werden.
(2) Die in Anlage 1 genannten Stoffe dürfen für eine nach den Vorschriften dieser Verordnung verbotene Anwendung nicht in den Verkehr gebracht werden. Die in Anlage 2 genannten Stoffe dürfen nur in den Verkehr gebracht werden, soweit sie zur Anwendung bei den in dieser Anlage bezeichneten Tieren und für die dort genannten Anwendungsgebiete bestimmt sind.
Was steht in §4 der PharmStV?
§ 4 Die in Anlage 1 aufgeführten Stoffe werden, soweit sie nicht Stoffe mit pharmakologischer Wirkung sind, den Stoffen mit pharmakologischer Wirkung gleichgestellt.
Was steht in §5 der PharmStV?
Was steht in §6 der PharmStV?
§ 6 Unberührt bleiben futtermittelrechtliche Vorschriften, nach denen Stoffe als Futtermittel oder als Zusatzstoffe zu Futtermitteln in den Verkehr gebracht oder verwendet werden dürfen.
Was kann man allgemein zur VO 37/2010 – EU- Verordnung sagen?
Was steht in der VO 470/2009?
Wie heißt die VO 37/2010?
Die VO 37/2010
Verordnung über Stoffe mit pharmakologischer Wirkung und ihre Einstufung hinsichtlich der Rückstandshöchstmengen in Lebensmitteln tierischen Ursprungs
Was steht in der VO 37/2010, Artikel 1?
Was steht in Anhang 1 Tabelle 1 der 37/2010?
Was steht in Anhang 1 Tabelle 2 der 37/2010?
