Österreich unter der Herrenrasse

Question 1

Volksgerichtshof (dt. Nationalgerichtshof)

Answer 1

• Der Volksgerichtshof wurde am 30.04.1934 eingerichtet
  o Behandelte Hochverrat, Landesverrat, Angriffe auf Reichspräsidenten
  o Sowie Mord und Mordversuch an Mitgliedern der Reichs- und Landesregierung
• Anlass war der unbefriedigende Ausgang des Reichstagsbrandprozesses
  o Laut Hitler ein zu langer Prozess mit einem lächerlichen Ergebnis
• Spruchkörper waren bis zu sechs Senate
  o Ein Senat setzte sich aus zwei Berufsrichtern und drei sogenannten ehrenamtlichen Volksrichtern (idR Parteifunktionäre, Offiziere oder hohe Beamte) zusammen -> Richter wurden von Hitler auf Vorschlag des Justizministers ernannt
• Verteidiger musste vom Vorsitzenden des Senats genehmigt werden, Verteidiger und Angeklagter erhielten oft erst einen Tag oder wenige Stunden vorher über die Anklagevorwürfe Kenntnis
• Ab 1938 war der Volksgerichtshof auch in Österreich bis zum Ende des Nationalsozialismus erste und letzte Instanz

Question 2

Nürnberger Rassengesetze

Answer 2

• Juristische Grundlage für die Diskriminierung und Verfolgung der jüdischen Bevölkerung Deutschland
• Beschlossen am 15.09.1935
• Als Resultat der nationalsozialistischen Rassenideologie waren diese der Beginn des Holocaust
• Folgende Einzelgesetze
  o Reichsflaggengesetz: Hakenkreuzfahne wurde zur Nationalflagge
  o Reichsbürgergesetz: teile Deutsche in „Staatsbürger“ und „Reichsbürger“ ein
  § Nur Angehörige des „deutschen und artverwandten Blutes“ sollte ein Anspruch auf volle Bürgerrechte haben
  § Juden konnten nur Staatsbürger sein àda sie keine Reichsbürger waren, durften sie keine öffentlichen politischen Ämter bekleiden und verloren jegliches Stimmrecht
  o Gesetz zum Schutze des deutschen Blutes und der deutschen Ehe: regelt die Beziehungen zwischen jüdischen und nicht-jüdischen Deutschen:
  § „Blutschutzgesetz“ stellte die Eheschließung zwischen Juden und „Staatsangehörigen deutschen Blutes“ unter Strafe
  § Außerehelicher Geschlechtsverkehr zwischen Juden und StA dt Blutes wurde mit Gefängnis oder Zuchthaus bestraft (Strafe galt für den Mann, egal ob er Jude oder Deutscher war)
  § Juden war es untersagt weibliche Deutsche unter 45 zu beschäftigen

Question 3

Annexionstheorie vs. Okkupationstheorie

Answer 3

• Annexionstheorie geht davon aus, dass Österreich durch den Anschluss sowohl staats- als auch völkerrechtlich untergangen sei
  o War die Annahme bis zur Moskauer Deklaration am 30.10.1934
  o In dieser fanden sich erstmals Ansätze der Okkupationstheorie
• Okkupationstheorie vertritt die Ansicht, dass Österreich zwar seiner völkerrechtlichen Handlungsfähigkeit beraubt wurde, der Staat aber die NS-Zeit quasi scheintot überdauerte (diese Ansicht setzte sich durch)

Question 4

Euthanasieprogramm T4

Answer 4

• Benannt nach der Tiergartenstraße 4 (Berlin)
• Methodische Tötung „Unwerten Lebens“ – „Gnadentot“ -> Nazis waren der Meinung, dass die Volksgemeinschaft von „Erbkrankheiten“, „Missbildungen“ und „verbrecherischen Anlagen“ unterschiedslos zu reinigen war
  o Erbkranke und Behinderte waren somit Verbrechern gleichgesetzt
• Das war die Rechtsgrundlage für alle folgenden Vernichtungsaktionen
  o Ermordungen fangen in entlegenen Gebieten statt; geisteskranke Kindern, chronisch Kranke und alte Menschen wurde exekutiert
  o Wurde „offiziell“ 1941 gestoppt, allerdings geheim weitergeführt und geheim behalten
• Bis zum Ende des Krieges sind circa 120.000 Menschen der „Euthanasie“ zum Opfer gefallen

Question 5

Novemberprogrom 1938

Answer 5

• Nacht vom 9. Auf den 10. November 1938 -> Reichskristallnach / Reichsprogromnachtt
• Im ganzen Reichsgebiet wurden mehrere hundert Juden ermordet, mindestens 300 nahmen sich das Leben
• Auslöser war ein Racheakt eines 17jährigen Juden in Paris, welcher einen Botschaftssekretär umbrachte (weil sein Vater und andere zahlreiche Juden über die polnische Grenze abgeschoben wurden)
• Das war für die Nationalsozialisten der endgültige Beweis für die „jüdische Verschwörung“
• Propagandaminister Joseph Goebbels veranlasste in einer Rede vor Parteifunktionären, dass Parteigliederungen „Racheaktionen“ organisieren sollten -> es kam im gesamten Großdeutschen Reich zu Progromen
• Das schien den Nationalsozialisten nicht genug: den deutschen Juden wurde als Sühneleistung eine Milliarde Reichsmark auferlegt
• Nächster Schritt war die Errichtung von Konzentrationslagern

Question 6

Rechtsfähigkeit im NS

Answer 6

-> Nürnberger Rassengesetz

Question 7

Moskauer Deklaration

Answer 7

• Ergebnis der Moskauer Konferenz der alliierten Außenminister während des 2. WK.
• Anschluss wurde für ungültig erklärt und es wurde auch erklärt, dass sie den souveränen Staat Ö nach dem 2. WK wiederherstellen wollen
• In der Zeit von 1938 bis zur Moskauer Deklaration 1943 war hA, dass Ö sowohl staats- als auch völkerrechtlich untergegangen worden war (Annexionstheorie)
• In der Moskauer Deklaration fanden sich erste Ansätze der Okkupationstheorie