RGL - Willenserklärung

Question 1

Elemente einer Willenserklärung

Answer 1

Ein Vertrag setzt zwei übereinstimmende Willenerklärungen vorraus.

Objektiver Tatbestand:

Äußerlich erkennbares Verhalten; Rechtsgeschäftswille geschlossen werden kann; möglich sind ausdrpckliche und konkludente Erklärungen; Schweigen ist keine WE; Inhalt durch Auslegung (was versteht ein 3.?)

Subjektiver Tatbestand:

Wille des erklärenden.

Question 2

Auslegung von Willenerklärungen

Answer 2

Subjektive Auslegung (§133)

• nicht empfangsbedüftige WE
• Objektiv falsch aber übereinstimmender Will

Objektive Auslegung (§157)

• alle Übrigen (insbesondere Verträge)

Berücksichtigung: Objektiver Dritter des Erklärungsempfängers; bei würigung aller erkennbaren Umstände; Treu Galuben und Verkehrssitte

Question 3

Subjektiver Tatbestand der Willenserklärung

Answer 3

Handlungswille:

• Wille
• fehlt bei Reklexen oder absoluter Gewalt
• Fehlerfolge: keine Willenerklärung

Erklärungsbewusstsein

• Bewusstsein der rechtserheblichkeit
• fehlt bei rein gesellschatlicher Erklärung
• Fehlerfolge: potentielles Erklärungsbewusstsein ausreichend (bei Sorgfalt erkenntbar?)

Geschäftswille

• Wille ein Geschäft herbeizuführen
• Fehlt bei Irrtümern über Inhalt
• Regelmäßig trotzdem WE (anfechtbar)

Question 4

Wirksamwerden von Willenserklärungen

Answer 4

! Nicht Wirksamkeit !

Zeitpunkt § 130

Abgabe:

• Willentliche Entäußerung des Erklärenden
• Reicht nicht bei empfangbedürftiger WE

Zugang

• Erforderlichkeit bei Empfangsbedürftigen WE (regel)
• Kenntnisnahme durch Erklärungsempfänger nicht notwendig (sondern Möglichkeit dieser)

Question 5

Zugang von Willenerklärungen

(wann nicht nötig?)

Answer 5

§ 130

Vorraussetzung:

• Gelangen in den Machtbereich
• möglichkeit der Kenntnisnahme
• Mit der Kenntnis ist zu rechnen

Erforderlichkeit bei allen empfangsbedrüftigen (nach §151).

Question 6

Besondere Regeln beim Zugang

(Briefkasten, Einschreiben, Bote, Verweigerung, Telefax, Email)

Answer 6