Schuldrecht - Schuldverhältnisse

Question 1

Inhalte eines Schuldverhältnisses

(4 Stück)

Answer 1

Leistungsgegenstand

Leistungsort

Leistungszeit

Art und Weise der Leistung

Question 2

Leistungsgegenstand

(2 Schuldarten, …, REgelung zur Vollständigkeit der Leistung)

Answer 2

Schuldarten:

1. Stpckschuld (eine individuell bestimmte Sache)
2. Gattungsschuld (nur nach Gatungsmerkmalen bestimmt nach §243 Abs 1, bei Konkretisierung auf individuelle Sachen §243 Abs 2)

Vollständigkeit der Leistung:

Gläubiger braucht Teilleistungen nicht anzunehmen

Question 3

Leistungsverweigerungsrecht

Answer 3

BGB §320:

Leistungs kann bis zur Gegenleistung verweigert werden.

Question 4

Leistungsort

(3 Schuldarten)

Answer 4

Ergibt sich aus dem Vertrag nicht -> Leistungs am Sitz des Schuldners (BGB §269)

Schuldarten:

Holschuld, Schickschuld, Bringschuld

Question 5

Herleitung Hole-, Schicke- und Bringschuld

(§)

Answer 5

Beendigung des Schuldverhältnisses erst bei Übereignung anch § 433

Dies ist erst bei Erlangen der tatsächlichen Gewalt gegeben nach § 854

Holschuld:

• nach § 269 bei keiner weiteren Vereinbarung

Bringschuld:

• eindeutig vereinbart

Schickschuld:

• nur Verandtkosten vereinbart aber nur nach § 269 aber noch keine Bringschuld dadurch

Question 6

Leistungszeit

(Fälligkeit und Erfüllbarkeit + §)

Answer 6

Der Schuldern muss und darf die Leistung sofort erfüllen (§ 271)

Bei einer Bestimmung, kann vorher geleistet werden.

Question 7

Art und Weise der Leistung

(Leistung durch 3.?)

Answer 7

Grundsätzlich zulässig nach § 267