unternemehnsrecht Flashcards

(28 cards)

1
Q

Was ist eine natürliche Person?

A

Jeder Mensch, entsteht mit Vollendung der Geburt und endet mit dem Tod.

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2
Q

Wie entsteht eine natürliche Person?

A

Nicht durch Rechtsakt oder Eintragung ins Firmenbuch.

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3
Q

Welche Rechte und Pflichten hat eine natürliche Person?

A
  • Kann Vermögen/Schulden besitzen
  • Kann als Erbe eingesetzt werden
  • Kann im eigenen Namen klagen und geklagt werden
  • Vertritt sich in der Regel selbst (Ausnahme: Minderjährige)
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4
Q

Was ist eine juristische Person?

A

Zusammenschluss von Personen oder Vermögensmasse, die nicht menschlich sind.

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5
Q

Wie entstehen juristische Personen des Privatrechts?

A

Durch Eintragung im Firmenbuch.

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6
Q

Nenne Beispiele für juristische Personen des Privatrechts.

A
  • Gesellschaften mit beschränkter Haftung (GmbH)
  • Aktiengesellschaften (AG)
  • Eingetragene Vereine (eV)
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7
Q

Wie entstehen juristische Personen des öffentlichen Rechts?

A

Durch Gesetz.

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8
Q

Nenne Beispiele für juristische Personen des öffentlichen Rechts.

A
  • Körperschaften des öffentlichen Rechts (Staat, Länder, Gemeinden)
  • Anstalten öffentlichen Rechts (NÖ LGA)
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9
Q

Wie wird eine juristische Person vertreten?

A

Durch eine natürliche Person, die dazu befugt ist.

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10
Q

Was bedeutet ‘Vertretung nach außen’ für juristische Personen?

A

Juristische Personen sind selbst nicht handlungsfähig und werden durch Leitungsorgane vertreten.

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11
Q

Was ist die Rolle eines Geschäftsführers bei einer GmbH?

A

Der Geschäftsführer vertritt die GmbH nach außen.

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12
Q

Was ist eine Prokura?

A

Vollmacht für alle Arten von gerichtlichen und außergerichtlichen Geschäften.

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13
Q

Wie unterscheidet sich eine Handlungsvollmacht von einer Prokura?

A

Handlungsvollmacht ist auf bestimmte Arten von Geschäften beschränkt.

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14
Q

Was ist die NÖ LGA?

A

Eine Anstalt öffentlichen Rechts, verantwortlich für medizinische und pflegerische Versorgung.

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15
Q

Welche Aufgaben hat die NÖ LGA?

A
  • Sicherstellung der medizinischen und pflegerischen Versorgung
  • Durchführung von Betriebsführung in Gesundheitseinrichtungen
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16
Q

Was sind die Organe der NÖ LGA?

A
  • Vorstand
  • Aufsichtsrat
  • Beirat
17
Q

Was sind die Aufgaben des Vorstands der NÖ LGA?

A

Vertretung und Leitung der NÖ LGA.

18
Q

Was überwacht der Aufsichtsrat der NÖ LGA?

A

Die Geschäftsführung des Vorstands.

19
Q

Was ist die Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung?

A

Eine Vereinbarung zwischen LGA und Land NÖ über strategische und operative Ziele.

20
Q

Was sind die normativen Grundlagen der NÖ LGA?

A
  • Datenschutzgesetz (DSG)
  • NÖ Landesgesundheitsagenturgesetz (NÖ LGA-G)
  • NÖ Krankenanstaltengesetz (NÖ KAG)
  • NÖ Spitalsärztegesetz (NÖ SÄG)
21
Q

Was ist ein verbundenes Unternehmen laut NÖ LGA-G?

A

Gesellschaft, die von NÖ LGA im Sinne des UGB beherrscht wird.

22
Q

Was sind die speziellen Aufgaben der NÖ LGA für die NÖ Kliniken?

A
  • Sicherstellung des ärztlichen Dienstes
  • Sicherstellung der Führung von Krankengeschichten
  • Sicherstellung des Arzneimittelvorrats
23
Q

Wie erfolgt die Dokumentation von Subvollmachten in der NÖ LGA?

A

Subvollmachten sind vom Vollmachtgeber und von bevollmächtigter Person im Original aufzubewahren.

24
Q

Was ist der Unterschied zwischen Vollmacht und Subvollmacht in der NÖ LGA?

A

Vollmacht wird durch den Vorstand erteilt, Subvollmachten können an weitere Personen erteilt werden.

25
Darf ein Vertrag mit einer Gesundheitseinrichtung abgeschlossen werden?
Nein, Gesundheitseinrichtungen sind keine juristischen Personen.
26
Welche Vertretungsmacht ist in der NÖ LGA abhängig?
Von der betroffenen Gesundheitseinrichtung und dem Gegenwert der Vertretungshandlung.
27
Was ist die Aufgabe der Organisationsgesellschaften der NÖ LGA?
Führung der Gesundheitseinrichtungen im Namen der NÖ LGA.
28
Was sind die wesentlichen Unterschiede zwischen Servicegesellschaften und Organisationsgesellschaften?
Servicegesellschaften unterstützen die NÖ LGA, während Organisationsgesellschaften eigenständige Dienststellen sind.