Völkerrechtssubjekte / C) SONST. VÖLKERRECHTSSUBJEKTE Flashcards
(40 cards)
Was ist der Heilige Stuhl
Das Oberste Organ der Katholischen Kirche
Wieso hatte der Heilige Stuhl auch bevor er ein Staatsgebiet hatte, Völkerrechtssubjektivität
Da zwhlreiche Staaten auch in der Zeit durch Nuntuiaturen dipl. Bzh. mit ihm aufrecht erhielten
Wie und wodurch bekam der Hl. Stuhl dann offiziell Völkerrechtssubjektivität
Durch Gründung des Vatikanstaats 1929 in Italien durch die Lateranverträge
Worin vertritt der Hl. Stuhl den Vatikanstaat
In Int. Beziehungen
Woran beteiligt sich der Hl. Stuhl als Völkererchtssubjekt
beteiligt sich an Arbeit in Int. Org. und schließt völkerrechtliche Verträge ab
Was war der Souveräne Malteser-Ritter-Orden früher und was heute
-früher verfügte über Staatsgebiet im Mittelmeerraum und militärische Bedeutung
-heute im humanitären Bereich tätig
Was sind die Vorteile für den souveränen Malteser-Ritter-Orden, dass Staaten weiterhin dipl. Bzh. zu ihm haben
Dipl. Immunität und Privilegien
Woraus setzt sich das Rote Kreuz zusammen
Aus verschiedenen Organisationen mit humanitäreer Zielsetzung
Was sind die Organisationen des Roten Kreuzes
-Internationales Komitee vom Roten Kreuz (IKRK)
-Nationale Rotkreuz-Gesellschaften
-Internationale Rotkreuz-Konferenz
Nationale Rotkreuz-Gesellschaften
Sind in einer Int. Föderation zusammengeschlossen, Voraussetzung für Anerkennung durch Genfer Konvention geschütztes Sanitätspersonal: Anerkennung durch das IKRK und Regierung ihres eigenen Landes
Internationales Komitee vom Roten Kreuz (IKRK)
Genießt partielle Völkerrechtssubjektivität. nach der Genfer Kreuzkonvention 1949 und ihren Zusatzprotokollen 1977 wurden ihm bestimmte Überwachungsfunktionen übertragen
Internationale Rotkreuz-Konferenz
Tritt in unregelmäßigen Abständen zusammen, berät über Kodifizierung oder Änderung des bestehenden internationalen Humanitätsrechts
Woraus setzt sich die Internationale Rotkreuz-Konferenz zusammen
-Delegierten der nationalen Rotkreuzgesellschafte
-Int. Föderation der Rotkreuzgesellschaften
-Vertragsstaaten der Genfer Konventionen
-IKRK
Wer gehört zu den wichtigsten nichtstaatlichen Akteuren
-Internationale Nichtregierungsorganisationen (NGOs)
-Einzelmenschen
-Auständische
-Nationale Befreiungsbewegungen
-Trans- und Multnationale Unternehmen (TNCs, MNEs)
Was sind NGOs
Organisationen, deren Mitglieder natürliche und juristische Personen sind und bestimmte Ziele verfolgen
Welche Eigenschaften haben NGOs
Sie sind nach nationalem Recht errichtet und haben meist ein minimum an institutioneller Struktur und einen eigenen Sitz
Welchen Einfluss haben NGOs
Sie können als organisierte Zivilgesellschaft (civil society) öffentliche Meinung für bestimmte Anliegen,. vorallem Menschenrechte und Umweltschutz mobiliseren (mobilization of shame)
Wie nennt man NGOs die grenzüberschreitend tätig sind
INGOs (Int. Nichtregierungsorganisationen)
Wovon hängt es ab, ob NGOs partielle Völkerrechtssubjektivität genießen
Ob eine bestimmte Organisation durch das Völkerrecht mit Rechten und Pflichten ausgestattet wird
Was räumen manche Int. Org. den NGOs ein
Konsultativ- und Beobachterstatus
Was ist in dem Zusammenhang der Befugnisse der NGOs besonders wichtig
Art. 7 der Satzung der UN, wonach der Wirtschafts- und Sozialrat geeignete Abmachungs zwecks Konsultation mit NGOs trifft, und bestimmte Mitwirkungsrechte einräumt
Worin sind die NGOs noch involviert
-Kodifikation von Völkerrecht (Formulierung des Römer Statuts über den Int. Strafgerichtshof 1998 beteiligt)
-Verhindern von Zustandekommen völkerrechtlicher Verträge
-Überwachung der Einhaltung völkerrechtlicher Verträge
-dürfen Amicus-Strafsätze einbringen bei Int. Streitbeilegungsverfahren
Welche bestimmten itwirkungsrechte werden NGOs vom Sicherheitsrat eingeräumt
-Recht, an Sitzungen teilzunehmen
-Anträge stellen
-Stellungnahme abgeben
-Materialien verteilen oder konsultiert zu werden
Wen erkannte das traditionelle Völkerrecht nur als Rechtssubjekt an
Staaten
