5.2: Verschulden

Question 1

Verschulden

Answer 1

subjektive Vorwerfbarkeit eines Verhaltens (wenn man vom konkreten Schädiger erwarten konnte, dass er sich rechtmäßig verhält)

Question 2

Deliktsunfähigkeit

Answer 2

deliktsunfähig ist, wem aufgrund seiner geistigen Fähigkeiten eigene rechtswidrige Handlungen nicht vorgeworfen werden können, sodass er nicht haftbar werden kann (Alter & Geisteszustand)

Question 3

Haftung der Aufsichtspersonen

Answer 3

die Aufsichtspersonen haften nur bei Aufsichtspflichtverletzung (§ 1309)

Question 4

Billigkeitshaftung

Answer 4

§ 1310:
- wenn der Schädiger im Einzelfall doch die Fähigkeit hatte, das Unrecht seiner Tat einzusehen
- wenn ein Vermögensvergleich mit dem Geschädigten den Ersatz gerechtfertigt erscheinen lässt
- wenn der Geschädigte aus Rücksicht auf den Schädiger die Verteidigung unterlassen hat

Question 5

Vorsatz

Answer 5

wer vorsätzlich handelt, fügt wissentlich und willentlich Schaden zu

es genügt, dass der Täter mit dem Eintritt des Erfolgs rechnet und ihn billigt (= Eventualvorsatz)

Question 6

Fahrlässigkeit

Answer 6

wer zwar nicht vorsätzlich handelt, aber die nötige Sorgfalt außer Acht lässt

Question 7

leichte Fahrlässigkeit

Answer 7

wem eine Sorgfaltswidrigkeit unterläuft, die in dieser Situation gelegentlich auch einem sorgfältigen Menschen unterlaufen kann

Question 8

grobe Fahrlässigkeit

Answer 8

wem eine Sorgfaltswidrigkeit unterläuft, die einem ordentlichen Menschen in dieser Situation keinesfalls unterläuft (“auffallende Sorglosigkeit”)

Question 9

Sachverständigenhaftung

Answer 9

§ 1299: Sachverständige haften nach einem erhöhten und objektivierten Verschuldensmaßstab und können sich nicht auf unterdurchschnittliche eigene Fähigkeiten berufen

(zB Ärzte, Anwälte, Architekten, Handwerker, Führerscheininhaber)

Question 10

Mitverschulden

Answer 10

wenn der Geschädigte auch eine mangelnde Sorgfalt aufweist

trägt den Schaden mit dem Schädiger verhältnismäßig (§ 1304)

Question 11

Schadensminderungspflicht

Answer 11

kann ein Geschädigter einen Schaden geringhalten und tut es dennoch nicht, erhält er nur eingeschränkt Ersatz

Question 12

Behauptungslast = Beweislast

Answer 12

wer sich im Verfahren auf einen für ihn günstigen Umstand beruft, der hat zu beweisen, dass dieser Umstand auch eingetreten ist

der Geschädigte muss also auch das Verschulden des Schädigers beweisen

Question 13

Beweislastumkehr bei Vertragsverletzung

Answer 13

§ 1298: nicht der Geschädigte hat zu beweisen, dass den Schädiger ein Verschulden trifft, sondern der Schädiger hat zu beweisen, dass ihn kein Verschulden trifft

leichte Fahrlässigkeit wird zugunsten des Geschädigten vermutet

Question 14

Anscheinsbeweis

Answer 14

er greift bei “typischen Geschehnisabläufen” ein und ermöglicht einen einfacheren Schluss auf tatbestandsrelevante Tatsachen wie Verursachung oder Verschulden

er kann durch den Gegenbeweis widerlegt werden, indem der Schädiger dartut, dass ein anderer Ablauf ernsthaft möglich war