2.Staatlichkeit Flashcards
Staat
Konzepte
- Staatsrechtslehre
- Völkerrecht
- Herrschaftssoziologie
Staatsrechtslehre
-drei Elemente Lehre: Staatsgebiet, Staatsvolk, Staatsgewalt
Völkerrecht
-Person intern. Rechts mit den Merkmalen:
ständige Bevölkerung
definiertes Territorium
Regierung
Fähigkeit mit anderen Staaten in Verbindung zu treten
-Existenz unabhängig von Anerkennung anderer Staaten
Herrschaftssoziologie (Max Weber)
- als politischer Anstaltsbetrieb
- Mit Verwaltungsstab als erfolgreiches Monopol legitimen Zwanges zur Durchführung der Ordnung
Staat als Sonderform
Besondere Art von Pol. System
Besitzt Souveränität
Unabhängige rechtliche Autorität über Gebiet und Bevölkerung
Selbstbestimmungsrecht
Staat Teil des Pol. System
Staat ist der Kern
Staatlichkeit (stateness )
Fähigkeit zur Vollstreckung des eigenen Anspruchs auf Pol.-institut. Kontrolle über Gebiet und Bevölkerung
Voraussetzung zur Erfüllung von Aufgaben
Staatlichkeit
Konzept
Relevanz von Staatlichkeit
Staat erfüllt Unterschiedliche Kontrollanspruch
Staat ohne Staatlichkeit
—> Quasi-Staat ( de jure volle Staatlichkeit, de facto eingeschränkte)
Dimensionen von Staatlichkeit
Gewaltmonopol
Administrative Strukturen
Citizenchip agreement (Anerkennung von den Bürgern/Mitgliedern)
[Rechtspositivismus (Staat als gesetzte Ordnung)]
Gewaltmonopol
Operationalisierung
Staatsorgane
Androhung/Anwendung von Gewalt öff. Ordnung auf Territorum
Administrative Effektivität
Operationalisierung
Staatsbürokratie
Schaffung und Implementation von Politiken zur Gewährleistung von öffentlichen Dienstleistungen
Citizenchip agreement
Operationalisierung
Anerkennung der Suprematie des Staates
Das Konzept der Staatlichkeit
Perspektive bis Indikatoren
Perspektive (staatskapazität,Legitimität)
—>
Dimensionen(Gewaltmonopol, Administrative Effektivität, Citizenchip agreement)
—>
Operationalisierung
—>
Kapazitäten (Coersive Capacity, extractive Capacity, administrative Capacity)
—>
Indikatoren(Militärausgaben, Steuern, Bürokratische Qualität, Expertenumfragen)
Messung von Staatlichkeit
Indexe
Fragile State Index (FSI)
Stateness-Index vom BTI(Bertelsmanntransformationindex)
FSI
Indikatoren
Soziale (schrumpfende Bevölkerung): Demographischer Druck Fluchtbewegung Auswanderungen Gruppenbezogene Fluchtbewegungen
Ökonomische (weniger Geld):
Ungleiche wirtschaftliche Entwicklungen
Armut
Politische (Straftaten/Ausnutzung): Kriminalisierung Verfall öff. Dienste Suspendierung von Rechtsstaatlichkeit Mangelnde Kontrolle Interventionen Faktionalisierte Eliten
BTI
Indikatoren
Stateness Politics participation Rule of law Stability of democratic institutions Political and Social Integration
Expertenbefragung
Staatlichkeitsindikatoren
4 Stück
Gewaltmonopol
(wie weit erstreckt es sich)
Staatsidentität
(wie weit wird der Staat akzeptiert)
Rechtspositivsmus
(wie weit wird Ordnung ohne Dogmen durchgeführt)
Administration
(wie weit gibt es grundlegende Verwaltungsstrukturen)
Rechtsstaat rule of law
Formal und materiell
Formal!
- Rechtsordnung wird errichtet & garantiert
- Gesetze kommen zustande
- Verwaltung und Rechtssprechung folgen Gesetzen
- Gesetz gilt weil es Gesetz ist
Materiell:
-staatshandeln an Gesetzen gebunden
Bürger haben Rechte auf faires Gerichtsverfahren
-Rechtssetzung ist an Grundrechten gebunden
—> variiert je nach liberaler, demokratischer oder sozialem Konzept
Messung von Rechtsstaatlichkeit
Durch
FWI (Freedom in the World — Freedom House)
WGI Worldwide governance indicators — Weltbank)
BTI
FWI
-Gleichbehandlung
WGI
- Befolgung von Regeln
- hohe Qualität von Polizei und Gerichten
BTI
-funktionierende Gewltenteilung
