11.Regierungssystem Flashcards
Was ist ein Regierungssystem
Engen Sinne
- Formal rechtlich in der Verfassung verankert
- zentralen Institutionen der Exekutive und Legislative( in der Verfassung verankert)
Weiten Sinne
- Gerichtsbarkeit
- Verwaltung
- politische Willensbildung relevanten Institutionen
Präsidentielles System
Präsident und Parlament vom Volk gewählt
Amtszeiten gegenseitig unabhängig
Präsident- Staatsoberhaupt und Regierungschef
Zusammensetzung der Regierung spiegelt nicht zwingend die des Parlament s wider
Parlamentarisches System
Regierung ist dem Parlament zugehörig
De jure ist das Parlament die entscheidende Institution
Regierung vom Vertrauen der Parlamentsmehrheit abhängig
Regierungspartei trägt den Regierungschef
Primär und sekundäre Merkmale
Parlamentarisches System
Primär
Regierung ist aus politischen Gründen abberufbar
Sekundär
Kompatibilität von Regierungsamt und parlamentsmandat
Rücktrittsverpflichtung der gesamten Regierung
Auflösungsrecht der Regierung
Kontrolle der Mehrheitheitspartei -starke Fraktionsdisziplin
Primär und sekundäre Merkmale
Präsidentielles System
Primär
Nicht abberufbar
Sekundär
Inkompatibilität von Regierungsamt und Parlamentsmandat
Keine Rücktrittsverpflichtung
Kein Auflöserecht
Geringe Fraktionsdisziplin
Semi -Präsidentialismus
Duverger Definitonsmerkmale und Spielarten
Doppelköpfige Exekutive
Präsident und Regierungschef vom Volk gewählt
Sui generis
Definitonsmerkmale
- Staatspräsident feste Amtszeiten
- Premierminister, Ministerregierung, Regierungsmacht vom Vertrauen des Parlaments abhängig
- Staatspräsident bedeutsame Befugnisse
Spielarten
- machtvolle Präsidenten
- ausbalancierte Komptenzverhältnis
- repräsentative Funktion
Präsidentiell-parlamentarisch
Premier-Präsidentielle
Präsidentiell-Parlamentarisch
- Premier und Kabinett sind Präsident und Legislative (Parlament) verantwortlich
- (Russland)
Premier-präsidentiell
- Regierungschef nur dem Parlament verantwortlich
- Präsident kann Parlament nur aus Verfassungsrechtlichen Gründen abberufen
- (Frankreich)
Pro und contra Präsidentialismus
Pro
- vereinfachte Mehrheitsbildung, Regierungsbildung
- geeinte Exekutive
- Exekutive unabhängiger von Parteien
Contra
-Anfälligkeit für reformstau (USA divided government)
Policy Performance
Tsebelis
Empirische Unterstützung für Präsidentieller Demokratie
- höhere Wirtschaftswachstum
- niedrigere Staatstätigkeit
- reformstau auch in parlamentarischen Systemen
Kritik tsebelis
- vetospieleransatz
- Berücksichtigung weiter institutionelle Variablen
Sedelius und Linde
Zusammenhang Typ de Regierungssystem +
Demokratieniveau
Beschränkung der Exekutive
Regierungsperfomanz
Annahme: Direkt gewählte Präsidenten unterlegen parlamentarischen Systemen —>government Performance: 1parlamentarisch 2premier-präsidentiell 3 präsidentiell 4präsidentiell-parlamentarisch —>democratic Performance: 1premier-präsidentiell 2parlamentarisch 3präsidentiell 4präsidentiell-parlamentarisch
Juan Linz
Regierungssystem und Demokratie
-> präsidentielle Systeme sind häufiger zusammengebrochen
Erklärung nach Linz
Ursachen Merkmale von Präsidentialismus:
- duale Legitimation
- feste Amtszeiten
- winner takes it all Prinzip -> Gefahr der personalisierten Macht
Präsidentialsmus -> Keine Koalitonsanreize -> Minderheitenregierung -> Gesetzgeberische Ineffektivität -> Konfrontation/Blockade -> Zusammenbruch durch Selbstputsch oder Militärputsch
Falsifikation Linz
Höhere Wahrscheinlichkeit zur Koalitionsregierung in präsidentiellen Systemen
->Korrelation zwischen Regierungssystem und Lebensdauer nicht kausal erklärbar
->exogene drittvariablen
-Transition aus einer Militärherrschaft
-
