12Förderalismus Flashcards
Territorialität
Souveränität
Souveränität
- Föderalstaat eigenständige Grundlage
- Einheitsstaat abgeleitet
Souveränität Delegiert geteilt delegiert
Allianz ———————————————————————————Einheitsstaat
Staatenbund konföderaler unitaristischer dezentraler
Föderalstaat Föderalstaat Einheitsstaat
Förderalismus
Begriffserklärung
=Staatsaufbau aus Gliedstaaten
- Ordnungsprinzip
- politische Ordnung
Besitzen:
- Exekutive, Legislative, judikative auf Bund und gliedstaatebene
- Staatlichkeit min. zwei territorialen Ebenen verfügbar
- sind bei Entscheidungskompetenzen und Änderungen involviert
Dimensionen von Föderalismus
Vertikaler Föderalismus
- Beteiligung der Gliedstaaten an:
- der Politikentwicklung
- Gesetzgebung
- Vollzug der Politik des Bundes
- bestellen die zweite Kammer und dessen Einflussnahme auf die Politik der Länder
Horizontaler Föderalismus
Beziehung der Gliedstaaten untereinader
Konzepte
Kooperativer Föderalismus
-geteilte Kompetenzen
Trennföderalismus
-wechselseitige exklusive Kompetenzdomäne
Asymmetrischer Föderalismus
-ungleiche Austeilung der Kompetenzen
Zentralistischer Föderalismus
-Übertragung der Kompetenzen der Länder an den Bund
Funktionen des Föderalismus und sekundäre Merkmale
Vertikale Gewaltenteilung
Minderheitenschutz
Integration
Sekundäre Merkmale
Bikameralismus
Rigide Verfassung
Verfassungsgerichtbarkeit
Dimensionen der Herrschaftsorganisation
-unterscheid Föderalismus und Dezentralisierung
Entscheidungsdimension (the right to decide)
- Föderalismus
- Kompetenz Autoritative Entscheidung zu treffen
Implementstionsdimension (the right to act)
- dezentralisierung
- wer politische Entscheidungen in Politik umsetzt
Internationaler Vergleich
Quick facts
Verfassungsföderalismus - Minderheitenphänomen
-25 föderale Länder 40% Weltbevölkerung
Föderalismus gekennzeichnet durch
De jure Asymmetrie
- unterschiedliche kompetenzausstattungen der Gliedstaaten
- Entscheidung
- Implementation
- Repräsentation
De facto Asymmetrie
Wirtschaftliche und demographische Ungleichgewichte zwischen Gliedstaaten
Messung von Föderalismus
Notwendig
-analytische Einteilung in rechtlich-Formale (Entscheidungskompetenzen) und Ressourcenbezogene aspekte (zentralisierung)
-Föderalismus Index von Lijphart
Dezentralisierung
Dimensionen
- Transfer von Kompetenzen und Verantwortlichkeiten
- the right to act
Dimensionen
Politisch:
-Beteiligung an politischen Entscheidungsprozessen
Administrativ:
-Kompetenzen zur Erfüllung von staatlichen Aufgaben
Fiskalisch:
-Ressourcen und Kompetenzen zur Ausgabenentscheidung auf regionale und lokale Körperschaften
Bikameralismus
-Symmetrie
-Kongruenz
Funktionen
- alle föderalen Staaten besitzen eine aber nicht jeder Staat mit einer ist ein föderaler Staat
- viele Systeme unitarisch
Symmetrie
- Machtbalance
- Mitwirkungsrechte an politischen Entscheidungsbetrieb
Kongruenz
-Repräsentationen von Minderheiten
-kongruent wenn beide Kammern ihre Repräsentationesbaisu weitgehend identisch ist
-Inkongruent wenn die Zusammensetzung der zweiten Kammern durch einen anderen Wahlmodus entschieden wird
(Überrepräsentation von Minderheiten)
Funktionen
Reflexion
-Verbesserung der Qualität von politischen Entscheidungen
Repräsentation
-Berücksichtigung unterschiedlicher Interessen
- > positiv: chambre de réflexion, to cool to legislation
- > skeptisch:effizienzverlust, politische Blockade
Rigide Verfassung
Regelt Grundverhältnis zwischen Bund und Gliedstaaten
Verfassungsrigidität
- Verfahren und Häufigkeiten der Änderungen
- föderale Staaten: Mitwirken der Gliedstaaten
Je -restriktiver die Iniarive -mehr Vetoakteure -höher das Entscheidungsquorum Desto rigider die Verfassung
Verfassungsgerichtbarkeit
Richterliche Überprüfung Videos H alles von Exekutive und Legislative auf die Vereinbarkeit mit dem Verfassungsrecht
- Schiedsrichter zwischen Bund und Länder
- Verfassungsgerichte, oberste Gerichte, Verfassungsrang, Parlamentsausschuss erfolgem
Auswirkungen von Föderalismus
Vorzüge
- fördert Vielfalt und Integration
- Ermöglicht regionale differenzierte Politiken
Effizienz und innovationsvorteil - da Wettbewerb
- Vertikale Gewaltenhemmung
- Vermehrte Partizipationsmöglichkeiten
Auswirkungen Föderalismus
Schwächen
-Zeit und Kompromissbedarf
(politikverflechtung)
- Legitimationsprobleme durch unklare Verantwortung
- Rent seeking
- divided government
Föderalismus und Staatstätigkeit
Kosten: Höhe der Staatsquote
Ambivalente Bewertung
Hat geringe positive Auswirkung als früher gedacht (Federal Illusion)
-kaum generalisierender Aussagen über positive und negative Auswirkungen von einem dezentralisierten System
Wenige robuste Effekte von Föderalismus auf Demokratiequalität (OECD Staaten)
Verspricht Antworten auf das Problemder Integration der Autonomieansprüche territorialer konzentrierter Minderheiten
Kann Dynamik immer radikalerer Forderungen antreiben
