Alpm: EuropR Definitionen Flashcards
Dassonville Formel
= Eingriff in Grundfreiheiten durch Maßnahme gleicher Wirkung
= jede Maßnahme, die geeignet ist, den innereurop Handel umb od mb, tatsächlich oder potentiell zu behindern
-> Problem: sehr weit, deshalb Korrektiv erforderlich
- Keck-Formel (Korrektiv zur Dassonville-Formel)
= Eingriff in Grundfreiheiten durch Maßnahme gleicher Wirkung
= ausgenommen sind nat Bestimmungen, die lediglich (1) Verkaufsmodalitäten regeln, soweit sie für (2) alle Betroffenen unterschiedslos gelten u den (3) Marktzugang von Erzeugnissen aus anderen Mitgl.staaten nicht behindern od versperren
(vertriebsbez Maßnahmen)
= Verkaufsmodalitäten die unterschiedslos gelten, haben gerade keine Kontingentierung zur Folge (Werbeverbot diskriminiert ausländ Produkte mangels ausr Präsenz mehr)
= Abgrenzung zu: produktbez Maßnahmen (Reinh.gebot)/ verwendungsbez Maßn/ herstellungsbez Maßn
- Cassis-de-Dijon-Formel
= Rfg des Eingriffs in Grundfreiheiten
= Eingriffe in die Warenverkehrsfreiheit können auch aus zwingenden Gründen des Allgemeininteresses gerechtfertigt sein (zB Verbraucherschutz), soweit keine offene diskriminierende Beschränkung vorliegt u kein Rfg-grund aus Art.36 AEUV einschlägig ist
(trotzdem prüfen!)
produktbezogene Maßnahmen
= solche die geeign sind den innergemeinsch Warenhandel zu beschränken
= Regelungen über Bezeichnung/ Form/ Gewicht/ Ettikettierung/ Verpackung/ Qualitätsanforderungen
= NICHT von Keck-Formel erfasst, sodass Eingriff in Art.34 (+)
