Art. 2 I GG Handlungsfreiheit

Question 1

Eröffnung des Schutzbereich

Sachlicher Schutzbereich

Art. 2 I GG

Answer 1

“Jedes menschliche Verhalten, ohne Rücksicht darauf, welches Gewicht ihm für die Persönlichkeitsentfaltung zukommt”

= Darunter ist die allg. Handlungsfreiheit zu verstehen

d.h die Freiheit zu tun / zu unterlassen was man will

Question 2

Eröffnung des Schutzbereichs

Persönlicher Schutzbereich

Art. 2 I GG

Answer 2

• Jedermann GR (alle natürlichen Personen)
• Ausländer (Wo Freiheitsrechte nicht greifen)
• Inländische jur. Personen des PR ( + EU Ausland), Art. 19 III (+ Anwendungserweiterung)

Question 3

Eingriff in den Schutzbereich

Eingriff

Art. 2 I GG

Answer 3

“klassische Eingriffe”

P: Auch mittelbar / faktische Eingriffe?

hM: (-), sonst Ausuferung der Möglichkeit Verfb zu erheben

(+), nur rechtliche (nicht faktische) Maßnahmen, die ggü. Einzelnem (nicht Dritten) ergehen

Question 4

Verfassungsrechtliche Rechtfertigung

Grundrechtsschranken

Art. 2 I GG

Answer 4

Schrankentrias = “Einfacher Gesetzesvorbehalt”

Verfassungsmäßige Ordnung: die Gesamtheit der Normen, die formell & materiell mit der Verfassung in Einklang stehen

Rechte Anderer / Sittengesetze

Weite Auslegung der vO

Damit gehen die anderen Schranken
in verfassungsmäßiger Ordnung regelmäßig auf

Question 5

Verfassungsrechtliche Rechtfertigung

Schranken-Schranken

Art. 2 I GG

Answer 5

Verhältnismäßigkeitsgrundsatz

Legitimer Zweck / Erforderlichkeit / Geeignetheit / Angemessenheit