Begriff und Standort des Strafvollzugs

Question 1

Welche Arten des Freiheitsentzugs gibt es?

Answer 1

1. ..
2. …
   3….

Question 2

1. …

Answer 2

• Freiheitsstrafe (§ 38 StGB)
• Jugendstrafe (§ 17 JGG)
• Freiheitsentz. Maßregeln der Besserung und Sicherung (§§ 63, 64, 66 StGB)

Question 3

2. …

Answer 3

• Untersuchungshaft (§§ 112 ff. StPO)
• Ersatzfreiheitsstrafe (§ 43 StGB)
• Jugendarrest (§ 16 JGG)
• Strafarrest (§§ 9 ff. WStG)
• ‘Therapie-Unterbringung’ (ThUG)
• Elektronisch überwachter Hausarrest (Hessen,

Question 4

3. …

Answer 4

• Polizeigewahrsam nach Landespolizeirecht (z.B. Art. 17 PAG Bayern)
• Abschiebungshaft (§ 62 Aufenthaltsgesetz)
• Ordnungshaft (§§ 177, 178 GVG)
• Beugehaft (z.B. § 70 StPO, §§ 380, 390 ZPO)
• Erzwingungshaft (§§ 96 ff. OWiG)
• Militärischer Arrest (§ 26 WDO)
• (Geschlossene) Heimunterbringung (§ 12 JGG)
• Unterbringung psychisch Kranker (Unterbringungs- bzw. Psych.-Kranken-
  Gesetze der Länder)

Question 5

Was umschriebt der Begriff (Straf-) Vollstreckung?

Answer 5

die – rechtliche – Durchsetzung aller gerichtlich angeordneten Kriminalstrafen (und anderen Sanktionen)

Question 6

Was umschriebt der Begriff (Straf-) Vollzug?

Answer 6

die – praktische – Umsetzung (Durchführung) der freiheitsentziehenden Strafen und Maßregeln
– Freiheitsstrafe
– Jugendstrafe
– Maßregeln der Besserung und Sicherung (freiheitsentziehende)

Question 7

Die Bedeutung des Strafvollzugs?

Answer 7

…

Question 8

Wodurch wird ist die Entwicklung des Strafvollzugs gekennzeichnet?

Answer 8

• Entstehung der Pönologie als einer empirisch ausgerichteten Betrachtung des Strafvollzugs und der Behandlung der Strafvollzugsinsassen (“Gefängnisforschung”)
• fortschreitende Verrechtlichung des Strafvollzugs
• Ausdruck hiervon war das erste deutsche Strafvollzugs- gesetz (StVollzG), in Kraft getreten am 1.1.1977
  » Leitbild: “Staatsbürger hinter Gittern”

Question 9

Das Strafvollzugsrecht ist eine eigenständige Rechtsmaterie neben welchen vier weiteren Rechtsgebieten?

Answer 9

• Teil des Kriminalrechts
• Teil des Öffentlichen Rechts i.w.S.
• Neben dem materiellen Strafrecht und dem Strafprozessrecht

Question 10

Durch welchen Charakter ist das Strafvollzugsrecht stark geprägt?

Answer 10

Durch den verwaltungsrechtlichen Charakter

Question 11

Wozu kann das Strafvollzugsrecht Formal Zugeordnet werden?

Answer 11

Zur Strafjustiz
(Rechtsweg zu den Strafgerichten als Strafvollstreckungsgerichte)

Question 12

Woran schließt das Strafvollzugsrecht an?

Answer 12

1. an die rechtskräftige gerichtliche Verurteilung zu einer Frei- heitsstrafe oder Maßregel der Besserung und Sicherung
2. an die Entscheidung der Strafvollstreckungsbehörde → Staatsanwaltschaft, § 451 StPO
   über die Vollstreckbarkeit sowie Zeit und Ort des Vollzugs der Freiheitsstrafe/Maßregel

Question 13

Wer ist die Strafvollstreckungsbehörde?

Answer 13

Staatsanwaltschaft, § 451 StPO

Question 14

Für was ist die Vollstreckungsbehörde permanent zuständig?

Answer 14

für die Vollstreckung der Strafe und die damit zusammenhängenden Entscheidungen (insbes. Beginn, Aufschub, Unterbrechung und Ende der Strafvollstreckung), §§ 455 ff. StPO

Question 15

Bei wem liegt Zuständigkeit des Vollzugs?

Answer 15

-> Bei den Vollzugsbehörden, vgl. §§ 12, 13, 19 JVollzGB I Ba.-Wü.

Question 16

Aus welchem Rechtsgebiet erschließt sich die gerichtliche Verurteilung?

Answer 16

Aus dem materiellem Strafrecht

Question 17

Auf welcher Rechtsgrundlage agiert die Strafvollstreckungsbehörde?

Answer 17

Strafprozessrecht

Question 18

Aus welcher Rechtsgrundlage
agiert die Vollzugsbehörde?

Answer 18

Strafvollzugsrecht