bürgerliches Recht

Question 1

Unterscheidung Personen

Answer 1

• natürliche (jeder Mensch ist Rechtssubjekt)
• juristische (vom Recht geschaffene, künstliche Gebilde, mit Einschränkungen genauso rechtsfähig wie natürliche Personen)

Question 2

Welche rechtlichen Fähigkeiten unterscheidet man bei natürlichen Personen?

Answer 2

• Rechtsfähigkeit (=Fähigkeit als Person Rechte haben zu können, unabhängig von Alter und Geisteszustand)
• Handlungsfähigkeit (=Fähigkeit, durch eigenes Handlen Rechte und Pflichten zu erwerben, unterscheiden Geschäfts- und Deliktsfähigkeit, abhängig von Alter und Geisteszustand)

Question 3

Erkläre Rechtsfähigkeit

Answer 3

eingeschränkte Rechtsfähigkeit hat bereits ungeborenes Kind im Mutterleib, kommt es lebend auf die Welt, kann es erben oder auch Schadenersatzansprüche geltend machen

uneingeschränkte Rechtsfähigkeit beginnt mit Lebendgeburt, Standesamt muss jede Geburt registrieren und Geburtsurkunde ausstellen

Question 4

Erkläre Handlungsfähigkeit

Answer 4

unterscheidet
Geschäftsfähigkeit (ist man dann, wenn man durch eigenes Handeln Rechte erwerben oder Pflichten eingehen kann, volle Geschäftsfähigkeit mit 18 Jahrne)

Deliktsfähigkeit (heißt, dass man für strafbare Handlungen zur Verantwortung gezogen werden kann sowie schadenersatzpflichtig ist, schadenersatzpflichtig ab 14 Jahren (macnhmal auch schon früher))

Question 5

Erkläre Geschäftsfähigkeit

Answer 5

verändert sich mit Alter des Menschen -> Schutz von Jugendlichen, die noch unerfahren sind, und Folgen nicht absehen können

Question 6

Erkläre Altersstufen mit Auswirkung auf Geschäftsfähigkeit

Answer 6

0-7: unmündige Minderjährige: nicht geschäftsfähig, außer Taschengeldgeschäfte, darüber hinausgehende Geschäfte sind unwirksam und können auch durch nachträgliche Zustimmung der gesetzlichen Vertreter keine Gültigkeit erlangen

7-14: unmündige Minderjährige: beschränkt geschäftsfähig. Taschengeldgeschenke, Schenkungen selbst annehmen, wenn diese nicht mit Belastungen und Verpflichtungen verbunden sind, alle anderen Geschäfte sind schwebend unwirksam: vorerst sind Partner an Vertrag gebunden, außer gesetzlicher Vertreter verweigert Geschäft

14-18: mündiger Minderjähriger: beschränkt geschäftsfähig, dürfen grundsätzlich Verträge abschließen und über EInkommen frei verfügen, soweit sie nicht die Befriedigung ihrer Lebensbedürfnisse gefährden, dürfen auch Arbeitsverträge außer Lehr- oder Ausbildungsverträge, unterschreiben

ab 18: volljährige: voll geschäftsfähig

Question 7

Erkläre juristische Person

Answer 7

genauso wie natürliche Person rechtsfähig, aber mit Einschränkungen: könne zb nicht heiraten
schädigt juristische Person einen anderen, muss sie Schadenersatz zahlen, ab wann sie rechtsfähig ist unterschiedlich, GmbH zb mit Eintragung ins Firmenbuch